PM 2006-75: Unternehmen, die Biokraftstoffe herstellen, werden 2006 in Sachsen gefördert

Unternehmen, die Biokraftstoffe herstellen, werden nun auch in Sachsen gefördert. Damit kam das Wirtschaftsministerium einem Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach, obwohl dieser noch im September von der Landtagsmehrheit abgelehnt wurde.
Michael Weichert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN- Fraktion, gibt seiner Verwunderung  über das Verfahren Ausdruck: „Es freut uns, dass die Staatsregierung unseren Antrag nun umsetzt. Leider ist die Koalition im Parlament oft nicht souverän genug, sinnvolle Anträge aus den Reihen der Opposition anzunehmen. Der parlamentarische Stil von CDU und SPD lässt nach 18 Monaten gemeinsamer Regierungsarbeit noch zu wünschen übrig.“
Bislang war die Förderung für diese Unternehmen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe in Sachsen ausgeschlossen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  im Sächsischen Landtag hatten beantragt, die entsprechende Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu ändern und eine Förderung zu ermöglichen. (Drs. 4/2906 zu Dr. 4/2871)
Unter Hinweis auf die „besondere regionalwirtschaftliche und energiepolitische Bedeutung“ sowie auf die geplante Reduzierung der Steuerbefreiung will die Staatsregierung in 2006 Jahr auch die Ansieldung von Unternehmen fördern, die Anlagen zur Herstellung von Biokraftstoffen betreiben, verlautete aus dem Wirtschaftsministerium.