PM 2007-32: GRÜNE wollen Arbeitslosigkeit durch Bürgerarbeit abbauen

Sächsischer Modellversuch soll sich an Langzeitarbeitslose über 55 Jahre richten bzw. an Menschen, die wegen gesundheitlicher Probleme auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum Chancen haben
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert für Sachsen ein Modellprojekt zur Bürgerarbeit. Ein entsprechender Antrag wurde in den Landtag eingebracht (Drs. 4/7724).
„Wir setzen uns dafür ein, Arbeitslosigkeit durch Bürgerarbeit abzubauen“, so Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. „Die Angebote zur Bürgerarbeit sollen sich an Langzeitarbeitslose über 55 Jahre richten sowie an Menschen, die aufgrund von gesundheitlichen Problemen auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum Chancen haben. Anders als das sächsische Projekt ‚TAURIS‘ kann ‚Bürgerarbeit‘ Langzeitarbeitslosen eine Perspektive mit eigenem Einkommen bieten.“
Das sächsische Modellprojekt soll in Städten und Gemeinden mit hoher Arbeitslosigkeit außerhalb der Ballungsräume initiiert werden.
„Die Staatsregierung soll dazu mit der sächsischen Arbeitsagentur kooperieren und die ersten Erfahrungen des Modellversuchs in Bad Schmiedeberg, Sachsen-Anhalt, prüfen“, so Herrmann.
„Im Freistaat Sachsen stehen ausreichend ESF-Mittel zur Verfügung, um entsprechende Projekte auch über mehrere Jahre mit zu finanzieren“, so die grüne Sozialpolitikerin. Eine Beschränkung auf kleinere Städte und Gemeinden und die Einbindung der Sozialpartner vor Ort würde helfen, Konflikte mit dem ersten Arbeitsmarkt und die Schädigung örtlicher Unternehmen auszuschließen oder zu minimieren. 
Hintergrund:
Bei der Bürgerarbeit werden gemeinnützige Tätigkeiten als Arbeit unbefristet und sozialversicherungspflichtig angeboten.
Das sächsische Projekt ‚TAURIS‘ ermöglicht Tätigkeiten von maximal 14 Stunden pro Woche mit einer geringen Aufwandsentschädigung auf die sozialen Transferleistungen.
Gegenüber den 1 EURO-Jobs ist das Projekt Bürgerarbeit unbefristet und führt für die Betroffenen nicht zum sich stets wiederholenden Drehtüreffekt. Es stellt somit ein umfassenderes Integrationsmodell dar.
Grüner Antrag ‚Modellprojekt Bürgerarbeit für Sachsen in Anlehnung an das Modell von Bad Schmiedeberg (Sachsen-Anhalt)‘ (Drs. 4/7724)