PM 2007-386: Nach Gewinnwarnung der Sachsen LB

Sparkassen müssen Karten auf den Tisch legen
Nach der am Sonntag veröffentlichten Gewinnwarnung der Sachsen LB sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die sächsischen Sparkassen in der Pflicht.
„Jetzt müssen die Sparkassen offen legen, in welchem Ausmaß sie riskante Papiere der Sachsen LB im Portfolio haben“, fordert Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion. „In welcher Höhe stehen Wertberichtigungen an? Sind Gewinnminderungen zu erwarten? Die Kreistage müssen Klarheit bekommen, in welcher Höhe Vorsorge zu leisten ist. Schließlich schlagen sich Gewinnminderungen der Sparkassen in den kommunalen Haushalten nieder.“
„Die Sachsen LB hat nun eine Risikovorsorge in Höhe von 351 Mio. Euro (1,6 Prozent) bezogen auf das bisher bekannte Ausmaß der außerbilanziellen Geschäfte in Höhe 22,3 Mrd. Euro getätigt“, so die Fraktionschefin. „Im Vergleich zu den Abschreibungen, die die Deutsche Bank vor zwei Wochen vornehmen musste, ist das eher wenig. Ich erwarte, dass im Haushaltsausschuss berichtet wird, nach welchen Kriterien die Risikovorsorge geleistet wurde, und auf welche Engagements sie sich bezieht.“
Hintergrund:
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In einer Kleinen Anfrage (Drs. 4/9543) hatte Hermenau bereits gefragt, inwiefern sächsische Sparkassen forderungsbesicherten Wertpapiere von der Sachsen LB gekauft haben. Mit Verweis auf das Bankgeheimnis verweigerte die Staatsregierung die Auskunft. Außerbilanzielle Investitionen in forderungsbesicherte Wertpapiere hatten die Sachsen LB in eine Liquiditätskrise gestürzt. 
Die Deutsche Bank hat im Zuge der Finanzmarktkrise 29 Mrd. Euro ihres Kreditengagements neu bewerten müssen und im Zuge dessen 7,6 Prozent dieser Engagements abgeschrieben (entspricht 2,2 Mrd. Euro, vgl. Handelsblatt und FAZ vom 4.10.2007).
Kleine Anfrage: „Sachsen LB: Zweckgesellschaften Ormond Quay und Georges Quay Funding I Limited“ (Drs. 4/9543)