PM 2007-451: Ein grauer Tag für die Denkmalpflege – Landesamt erhalten, Schwächung durch die Kommunalisierung nicht verhindert

Koalition ist beratungsresistent gegenüber Experten
„Mit der heutigen Abstimmung im Kulturausschuss über die Änderungen im Sächsischen Denkmalschutzgesetz verabschiedet sich die Koalition von einem starken Denkmalschutz in Sachsen“, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion.
„Zwar ist die Koalition teilweise zur Einsicht gekommen und will das Landesamt für Denkmalpflege als eigenständige Fachbehörde erhalten.“ Dies hatten die GRÜNEN in einem Antrag gefordert. „Aber das Grundproblem haben CDU und SPD überhaupt nicht verstanden. Denn mit ihrem Votum für eine Kommunalisierung weiterer Aufgaben der Denkmalpflege verschließt sich die Koalition ganz klar den Warnungen der Experten. Sie war in den Beratungen nicht einmal in der Lage, Konsequenzen ihrer Entscheidung zu benennen“, kritisiert Gerstenberg.
In den Anhörungen hatten Fachleute einhellig darauf hingewiesen, dass eine Kommunalisierung Intransparenz, Interessenverquickung und fachliche Schwächung des Denkmalschutzes zur Folge hätte.
Dem Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Zusammenlegung der Landesämter für Denkmalpflege und Archäologie auf mögliche Synergieeffekte hin zu überprüfen, ist die Koalition nicht gefolgt.
„Das ist nun gar nicht zu verstehen. Einerseits werden andauernd Einsparungen beschworen, andererseits wird ein vernünftiger, allen anderen Leuten jenseits der Koalition einsichtiger Vorschlag abgelehnt“, so Gerstenberg.
Er erinnert CDU und SPD an ihren Koalitionsvertrag: „Schwarz auf weiß steht dort: >>Die Landesämter für Denkmalpflege und Archäologie sollen als Teil der Verwaltungsreform zusammengelegt werden<<."