Datum: 18. April 2008

PM 2008-135: Biotoppflege für 2008 steht in den Sternen

Umweltministerium muss schnellstens Antragstellung ermöglichen
„Wer etwas für den Erhalt der  biologischen Vielfalt tun will, darf die Biotope nicht vernachlässigen“, so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Pflege von geschützten Biotopen ist zum Erhalt der Artenvielfalt unabdingbar.“ 
„Umwelt- und Landschaftspflegeverbände in Sachsen warten aber seit Wochen darauf, dass sie Förderanträge zur Pflege geschützter Biotope stellen können. Den Naturschützern vor Ort wird durch zögerliche Bearbeitung der Richtlinie ‚Natürliches Erbe‘ im Umweltministerium jede Planungssicherheit genommen. Einige Landschaftspflegeverbände mussten bereits Angestellte entlassen.“ Die  Wiesenpflege ist aus Artenschutzgründen teilweise schon Ende Mai bis Mitte Juni notwendig.
„Umweltminister Roland Wöller muss umgehend die Voraussetzungen für die Antragstellung zur Biotoppflege schaffen. Notfalls müsse der Freistaat in Vorleistung treten.“, fordert Lichdi. „Es ist unverständlich, dass die Antragstellung im Jahr 2008 laut Umweltministerium bis heute nicht möglich ist. In den Vorjahren mussten die Anträge bis 28. Februar eingereicht werden.“
Die bisherige Richtlinie war zum 31.12.2007 ausgelaufen.
„Auch die Fördersätze für die Biotoppflege sollten noch einmal überarbeitet werden. Die jetzt favorisierten Fördersätze decken bei Umwelt- und Landschaftspflegeverbänden häufig nicht die anfallenden Kosten“, empört sich Lichdi.
 
Hintergrund:
Am 2. Januar 2008 ist im Freistaat Sachsen für die „Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes“ die Förderrichtlinie „Natürliches Erbe“ (RL NE/2007) in Kraft getreten. Über die  Richtlinie können Landnutzer die notwendige Pflege geschützter Lebensräume finanzieren.
Gestern wurde die Beantragung der investiven Maßnahmen für Biotopgestaltung durch das SMUL eröffnet. Eine Antragstellung für die notwendige  Biotoppflege ist noch immer nicht möglich.
Die Richtlinie finden Sie unter: http://www.smul.sachsen.de/de/wu/aktuell/foerderung/5_93.htm