PM 2008-162: ‚Heimattreue Deutsche Jugend‘: Pfingstlager in Zschadraß

Wird Sachsen zum Schwerpunkt der HDJ-Aktivitäten?
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, verlangt Aufklärung über ein Pfingstlager der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), das vom 9. bis 12. Mai in Koltzschen bei Zschadraß (Muldentalkreis) stattgefunden hat. Der Informationsdienst „Blick nach Rechts“ hatte über das Lager berichtet, an dem über 150 Personen teilgenommen haben sollen.
„Nach dem Osterlager der HDJ in Limbach Ende März ist dies die zweite größere Veranstaltung dieser rechtsextremen Jugendorganisation in Sachsen. Um zur Aufklärung über diese Besorgnis erregende Entwicklung beizutragen, stelle ich zwei Kleine Anfragen an die Staatsregierung.“
Der Freistaat Sachsen droht Lichdis Auffassung nach zu einem neuen Schwerpunkt der Aktivitäten der HDJ zu werden. „Die Strategie der HDJ, sich der öffentlichen Aufmerksamkeit zu entziehen, darf nicht aufgehen“, warnt deshalb der Innenpolitiker.
Bereits nach dem „Osterlager“ der HDJ im März im vogtländischen Limbach hatte der grüne Abgeordnete Fragen an die Staatsregierung zu Aktivitäten des Vereins und geplanten Gegenmaßnahmen der Staatsregierung gestellt (Drs. 4/11693). Diese wurden jedoch äußerst unzureichend beantwortet. 
In der Frage zu Verstößen gegen das Uniformverbot durch die HDJ hatte es sich das Innenministerium offenbar besonders leicht gemacht. Während Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) erklärte, es wären keine Verstöße gegen das Uniformverbot festgestellt worden, beweisen Vor-Ort-Aufnahmen das Gegenteil.
„Hier bleibt der Verdacht offen, dass die Vor-Ort-Kontrollen nicht ausreichend waren“, so Lichdi.
Hintergrund:
Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ ist eine Jugendorganisation, die unter anderem von Aktivisten der 1994 verbotenen Wiking-Jugend aufgebaut worden ist. Die HDJ hat enge Kontakte zur NPD und weiteren rechtsextremen Organisationen. Sie bemüht sich insbesondere um die ideologische Abschottung und neonazistische Erziehung von Kinder und Jugendlichen.
Die Kleinen Anfragen „Pfingstlager der ‚Heimattreuen Deutschen Jugend‘ (HDJ) bei Zschadraß (Muldentalkreis) I und II Die Kleine Anfrage „Heimatttreue Deutsche Jugend e.V. in Sachsen“ (Drs. 4/11693)