Datum: 11. November 2008
PM 2008-342: Hochschule – Jetzt rächt sich, die schlechte Qualität des Gesetzentwurfes
Grüner Hochschulgesetzentwurf wird weiter parallel zum Gesetzentwurf der Koalition behandelt
Trotz der Pannen beim Hochschulgesetz wird der grüne Gesetzentwurf am Donnerstag weiter parallel zum Gesetzentwurf der Koalition behandelt.
„Jetzt rächt sich, die schlechte Qualität des Gesetzentwurfes. In der Ausschussberatung wurde versucht, die Fülle an juristischen Mängeln zum Teil sogar mit mündlichen Änderungsanträgen zu heilen.“
„Diese fast unüberschaubare Prozedur musste zwangsläufig zu Fehlern führen.“