PM 2008-385: Ökoboom – Sachsen muss endlich aufwachen – GRÜNE fordern eigenen Haushaltstitel für Ökolandbau

Mit Kompetenzzentrum Bündelung von Forschung, Entwicklung und Beratung von Erzeugern, Verarbeitern und Händlern ökologischer Produkte
„Der Markt für ökologisch erzeugte Lebensmittel verbucht seit Jahren zweistellige Zuwachsraten. Doch Sachsen verschläft den Ökoboom. Die Staatsregierung hat bis heute kein Konzept zur Förderung des Ökolandbaus“, kritisiert sich Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die Ignoranz gegenüber dieser Entwicklung.
Erst 3,14 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche Sachsens werden ökologisch bewirtschaftet. „Der Freistaat gehört beim Ökolandbau bundesweit zu den Schlusslichtern“, macht Weichert das Ausmaß der Ignoranz deutlich.
 
Damit das nicht so bleibt, fordert die GRÜNE-Fraktion in einem Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2009/2010 einen eigenen Haushaltstitel für den Ökolandbau im sächsischen Staatshaushalt. Das Geld soll zur Errichtung eines Kompetenzzentrums „Ökologischer Landbau“ verwendet werden. Dieses fordert die Fraktion in einem weiteren Antrag zum Thema. Dort können Forschung, Entwicklung und Beratung von Erzeugern, Verarbeitern und Händlern ökologischer Produkte gebündelt werden. Der Antrag wird am kommenden Donnerstag im Plenum diskutiert.
„Im CDU-regierten Niedersachsen zeigt man, wie es funktioniert. Dort gibt es seit 2002 ein Kompetenzzentrum für Ökolandbau. Die Sächsische Staatsregierung sollte sich an ihren niedersächsischen Amtskollegen ein Beispiel nehmen“, empfiehlt Weichert und betont, dass Ökolandbau die Wertschöpfung im ländlichen Raum erhöht und zukunftssichere Arbeitsplätze schafft. Antrag „Zukunftsbranche Ökologischer Landbau gezielter fördern“ (Drs. 4/13928)
Hintergrund:
Förderung des Ökolandbaus in Sachsen:
Zwar plant die Staatsregierung, die Umstellungsförderung ab 2009 um 20 Prozent zu erhöhen, um den Rückstand Sachsens im Vergleich zu anderen Bundesländern zu verringern und Landwirte zur Umstellung zu bewegen. Das ist jedoch zu wenig. Es fehlen Informationen für Landwirte und eine fachliche Begleitung während und nach der Umstellung auf ökologische Produktion.
Der Ökolandbau spielt in Sachsen auch deshalb eine so geringe Rolle, weil die Staatsregierung von 2005 bis 2006 die Umstellungsförderung komplett gestrichen hatte. Nachteilig wirkt sich auch die Haltung der Staatsregierung zur Gentechnik aus. Die „friedliche Koexistenz“ der von Agro-Gentechnik und Ökolandbau gibt es nicht.
Bisher werden in Sachsen pro Hektar Ackerland in den ersten zwei Jahren 262 Euro pro Hektar und Jahr gezahlt. Ab Januar sollen es 314 Euro sein. Beim Gemüsebau steigt der Satz von 440 auf 528 Euro pro Hektar und beim Obstbau von 1.107 auf 1.322 Euro. Auch die sogenannten Einführungs- bzw. Beibehaltungsprämien, die vom 3. bis zum 5. Jahr und ab dem 6. Jahr gezahlt werden, werden um 20 Prozent angehoben. So steigen diese beim Ackerland von 137 Euro auf 164 Euro pro Hektar.
Beispiel Niedersachsen: Kompetenzzentrum Ökolandbau
Das im Jahr 2002 gegründete Kompetenzzentrum Ökolandbau Niedersachsen mit Sitz in Visselhövede steht für ein bundesweit einmaliges Dienstleistungsprojekt. Es stärkt den niedersächsischen Öko-Landbau durch Bündelung der Serviceleistungen von der landwirtschaftlichen Erzeugung über die Verarbeitung bis hin zum Handel. Rund 20 Fachleute stehen für die verschiedenen Dienstleistungen zur Verfügung. Hierzu gehören beispielsweise Beratungen für Unternehmen, die planen, Bio-Produkte neu in den Markt einzuführen oder ein Internet-Portal für Verbraucher, in dem Einkaufsstätten für Bio-Produkte in ganz Niedersachsen verzeichnet sind.