Grüne erreichen gemeinsam mit Linksfraktion eine Landtags-Sondersitzung zu Qimonda
Der Sächsische Landtag wird am Donnerstag, 11 Uhr zu einer Sondersitzung wegen Qimonda zusammenkommen. Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften eine solche Landtags-Sondersitzung beantragt und als Thema einen gemeinsamen Antrag „Fortbestand des Chipherstellers QIMONDA am IT-Standort Dresden sichern“ eingebracht. Nach Geschäftsordnung des Landtags muss der Landtagspräsident jetzt unverzüglich, in der Regel binnen fünf Tagen, das sächsische Parlament zu einer Sondertagung einberufen.
Der von den Fraktionsvorsitzenden Dr. André Hahn (DIE LINKE) und Antje Hermenau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterzeichnete Antrag fordert von der Staatsregierung eine umfassende Information des Landtags über die Ergebnisse der Verhandlungen und Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission und der Bundesregierung sowie mit dem Insolvenzverwalter.
Neben diesem Bericht verlangen Linke und Grüne von der Staatsregierung, „im Wege einer zeitlich befristeten Übergangslösung eine unmittelbare oder mittelbare Minderheitsbeteiligung des Freistaates Sachsen an QIMONDA oder an dessen Nachfolgeunternehmen für den Fall vorzusehen, dass das Unternehmen mit seinem Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsbereich am IT-Stadort Dresden als wichtiger Teil dieser europäischen Schlüsseltechnologie erhalten werden kann.“
Nach Meinung der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, ist nun die Politik gefragt „Wenn der Businessplan stimmt, dürfen wir nicht zulassen, dass die Entwicklung eines ganzen Industrieclusters, die Einkommen der Arbeitnehmer und die bestehenden Forschungskooperationen in Frage gestellt werden. Das Interesse privater Investoren reicht derzeit noch nicht aus. Wenn die EU-Kommission und die Bundesregierung ihrer Verantwortung für diese Schlüsseltechnologie nicht nach kommen, muss neben Portugal auch Sachsen ernsthaft eine vorübergehende direkte oder indirekte Beteiligung prüfen.“
» Antrag "Fortbestand des Chipherstellers Qimonda am IT-Standort Dresden sichern" (Drs. 4/15046)
» Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE