PM 2009-161: Weitere Häftlings-Misshandlung in Regis-Breitingen – GRÜNE: Mackenroth muss endlich Fraktionen informieren
Das Bekanntwerden einer zweiten Häftlings-Misshandlung im Jugendgefängnis Regis-Breitingen hat in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Verständnislosigkeit hervorgerufen.
"Am vergangenen Dienstag hat Justizminister Geert Mackenroth sehr lange die Fragen von Journalisten zu Regis-Breitingen beantwortet", so Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion verwundert. "Warum hat er nicht zum weiteren Fall informiert? Wollte er nicht oder wusste er bis dahin selbst nichts davon?"
Herrmann fordert den Justizminister auf, endlich die Fraktionen vollständig zu informieren. "Es steht doch die offene Frage im Raum, warum ein ähnlicher Vorfall mit einem gleichen Täter in unmittelbarer zeitlicher Nähe nicht ausgeschlossen werden konnte. Minister Mackenroth muss uns zudem das überarbetete Konzept für Regis-Breitingen vorlegen."
"Entscheidend für das Erreichen des Vollzugsziels der Resozialisierung im Jugendstrafvollzug ist mehr und pädagogisch geschultes Personal", so die Abgeordnete. "Auch wenn Sachsen bei der Anzahl der Bediensteten nicht schlecht dasteht, gibt es einen großen Anteil älterer Bedienstete aus dem Erwachsenenvollzug. Jugendstrafvollzug stellt aber andere Ansprüche an die Bediensteten."