PM 2009-245: GRÜNE-Fraktion erklärt sich mit Bildungsstreik und Hörsaal-Besetzern an der TU Dresden solidarisch

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erklärt sich zum Auftakt der zweiten Bildungsstreikwelle mit den Protestierenden und den Hörsaalbesetzern an der TU Dresden solidarisch. Am Donnerstag trifft sich der GRÜNE Hochschulpolitiker Dr. Karl-Heinz Gerstenberg in Dresden mit Vertretern der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zum Gespräch.
"Alle, die meinten, dass der Bildungsstreik des vergangenen Sommersemesters eine Eintagsfliege war, haben sich getäuscht", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg. "Die in der letzten Woche öffentlich gewordenen Äußerungen der sächsischen Universitätsrektoren und die Forderungen der Studierenden zeigen, dass ein Großteil der Verantwortung für die Probleme beim Freistaat liegt. Mit ihren Gebührenplänen für Langzeitstudierende und ihrer unklaren Haltung zur weiteren Hochschulfinanzierung wird die schwarz-gelbe Koalition dieser Verantwortung nicht gerecht."
Der Landtagsabgeordnete sieht mit der anstehenden Hochschulvereinbarung gute Chancen auf eine Verbesserung der Situation. "Die nächste Hochschulvereinbarung muss umsteuern und den Hochschulen wieder Luft zum Atmen geben. Bleiben die Studierendenzahlen in der jetzigen Höhe, muss auch mehr Geld für Personal fließen. Die Verbesserung der Lehre muss zu einem zentralen Kriterium der Mittelvergabe werden."
Gerstenberg sieht jetzt die neue Wissenschaftsministerin Prof. Sabine von Schorlemer (parteilos) am Zug: "Die Ministerin hat gewechselt, die Probleme aber sind geblieben. Staatsministerin Prof. von Schorlemer sollten als langjähriger Lehrstuhlinhaberin die Zustände an den Hochschulen vertraut sein. Sie muss zügig die Probleme der Studienreform und die teilweise miserable Personalausstattung angehen."

Hintergrund:
Wie an 50 anderen deutschen und österreichischen Hochschulstandorten besetzen seit vergangener Woche ca. 100 Studierende einen Hörsaal im Potthoff-Bau der TU Dresden, um gegen ihre Studienbedingungen zu protestieren. Am 17. November beginnt die zweite Welle des Bildungsstreiks, der auf die aktuellen Probleme in Bildungseinrichtungen und Hochschulen aufmerksam machen soll.