Datum: 04. Dezember 2009

PM 2009-269: Die drohende Abschaltung der nichtkommerziellen Radios in Sachsen wird Thema in der Aktuellen Stunde des Landtags

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bringt am kommenden Mittwoch gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der Linksfraktion das Problem der vom Abschalten bedrohten Freien Radios in den Sächsischen Landtag. In einer Aktuellen Debatte will sich die Fraktion für den Erhalt der nichtkommerziellen Radios einsetzen.
"Der Countdown zum Abschalten muss gestoppt werden. Radio Blau (Leipzig), Radio T (Chemnitz) und coloRadio (Dresden) sind aus der sächsischen Rundfunklandschaft nicht wegzudenken", sagt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Fraktion. "Ohne die Freien Radios würden ab Januar drei selbstverwaltete Programme fehlen, die mit Musik und Information einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Farbigkeit und Meinungsvielfalt leisten."
Offen ist derzeit, ob im Gespräch mit den Betreibern von Apollo Radio am 7. Dezember (Montag) noch eine Lösung gefunden wird.
"Aber selbst wenn es zu einer Einigung in letzter Minute käme, besteht politischer Handlungsbedarf. Der Beitrag der Freien Radios zur Rundfunkvielfalt muss endlich auch in Sachsen anerkannt und gefördert werden. Sie brauchen nicht nur gut empfangbare Frequenzen, sondern auch eine gesicherte Finanzierung, wie sie in anderen Ländern üblich ist", so Gerstenberg.
Die drei nichtkommerziellen Radios senden bisher wöchentlich jeweils 49 Stunden auf einer Frequenz, die ansonsten von Apollo Radio, einem Gemeinschaftsprojekt kommerzieller Radioanbieter, genutzt wird. Die Betreiber von Apollo Radio tragen auch die Sende- und Leitungskosten für die Freien, die sich auf jährlich ca. 40.000 Euro belaufen und die für die gemeinnützigen Radios unerschwinglich sind. Diese Kooperation läuft zum Jahresende aus. Die Apollo-Gesellschafter wollen die Zusammenarbeit nicht verlängern.