PM 2010-060: Haushaltseinsparungen SMUL – GRÜNE empört über dramatische Kürzungen bei Umweltverbänden
Zu den heute von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer vorgestellten Kürzungen für den Haushalt seines Ministeriums im Jahr 2010 erklärt Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Die Kürzungen sind für die anerkannten Naturschutzverbände ein Schlag ins Gesicht. Minister Kupfer erweckt den Eindruck, als wolle er seine Kritiker kalt stellen."
"Die Verbände erfüllen die gesetzliche Aufgabe, den Sachverstand des ehrenamtlichen Naturschutzes in Planungen einzubringen. Offensichtlich hat der Umweltminister kein Interesse mehr an den Stellungnahmen. Schon bisher wurden diese in aller Regel weg gewischt."
Minister Kupfer hatte heute auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass im Jahr 2010 die Mittel für die Erarbeitung fachlicher Grundlagen der Landesarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutzverbände von 300.000 auf 150.000 Euro gekürzt werden.