PM 2010-079: Kürzungen bei Wissenschaft und Kunst – GRÜNE: Staatsregierung spart auf Kosten der Geisteswissenschaften

Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die Kürzungen im Wissenschafts- und Kulturbereich. Heute hatte das Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) seine Pläne bekannt gegeben.
"Ganz offensichtlich spart die Staatsregierung mit den Kürzungen beim Hannah-Arendt-Institut und dem Simon-Dubnow-Institut auf Kosten der Geisteswissenschaften. Das ist ‚geistloses Sparen‘ im sprichwörtlichen Sinne", so Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, der parlamentarische Geschäftsführer und wissenschafts- und kulturpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
"Und kulturloses Sparen dazu, denn 10 Prozent Kürzungen im Bereich Kunst und Kultur können für manche Einrichtungen und Projekte den Todesstoß bedeuten."
Besonders unsensibel ist die Art und Weise der Festsetzung. "Keinerlei Rücksprache mit den Verantwortlichen der Institute zu halten, ist unverantwortlich. Ich hätte Ministerin von Sabine von Schorlemer mehr Dialogfähigkeit und Sensibilität zugetraut", so der Wissenschaftspolitiker.
Mit Blick auf die Kürzungen beim Hannah-Arendt-Institut resümiert Gerstenberg: "Jetzt, wo das Hannah-Arendt-Institut nach den Turbulenzen der vergangenen beiden Jahre endlich in geordnete, ruhige Gewässer gefahren ist, wird gestrichen."
Gerstenberg zufolge sind die Kürzungen bei den landesfinanzierten Forschungsinstituten nicht nachvollziehbar. "Kürzungen bis zu 100.000 Euro bei Landesinstituten mögen gering klingen, haben bei den einzelnen Budgets jedoch Kürzungen um bis zu 10 Prozent zur Folge. Wenn geplante Forschungsprojekte nicht durchgeführt werden können, drohen ganze Forschungsbereiche den Anschluss zu verlieren. Demgegenüber wird die Technologieförderung, die in einzelnen Bereichen nur geringe Inanspruchnahme verzeichnet, komplett vom Sparen ausgenommen. Es ist völlig unklar, welche Kriterien das Wissenschafts- und Kunstministeriums (SMWK) angelegt hat."
Gerstenberg fordert Wissenschaftsministerin von Schorlemer zu mehr Transparenz bei den Kürzungen auf. "Das SMWK lässt die Öffentlichkeit über die Details seiner Kürzungen im Unklaren. Ministerin von Schorlemer muss auf der kommenden Ausschusssitzung am 15. März die Kriterien der Mittelkürzung und die konkreten Auswirkungen offenlegen, damit eine Diskussion über die tatsächlichen Konsequenzen erfolgen kann."