PM 2010-095: Bündnis für Demokratie in Limbach-Oberfrohna – GRÜNE: Peinliches Possenspiel

Als „peinliches Possenspiel“ bezeichnete Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die neuerlichen Eskapaden von Jan Hippold, Landtagsabgeordneter der CDU, bei der Gründung eines Bündnisses für Demokratie in Limbach-Oberfrohna (siehe auch Freie Presse Chemnitz vom 25.März, S. 16).
„Herr Hippold weigert sich beharrlich die gesellschaftliche Realität zur Kenntnis zu nehmen. Das Ausmaß an rechtsextremer Gewalt und die Verankerung menschenfeindlicher Ideologieelemente der extremen Rechten in Sachsen ist das Problem, nicht irgendein herbei phantasierter Linksextremismus. Offenbar kann Hippold nicht anders als in unreflektierte Beißreflexe zu verfallen.“
„Dass selbst einem ehemaligem Stadtrat der SPD die Teilhabe an dem Demokratiebündnis verwehrt wird, weil er keine Einladung habe, sollte endlich auch bei der CDU Alarmsignale auslösen. CDU-Fraktionschef Steffen Flath muss dem undemokratischen Gebaren seines Fraktionsmitglieds Hippold ein Ende bereiten.“