Datum: 01. Juni 2010

PM 2010-161: Rücktritt des Bundespräsidenten nötigt mir Respekt ab

Zum überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

"Die Entscheidung des Bundespräsidenten Horst Köhler nötigt mir Respekt ab. Er hat deutlich gemacht, dass mit ihm nicht alles zu machen ist."
"Die Kritik an seinem missglückten Interview muss er aushalten. Die ungenügende Solidarität von CDU und FDP war aber verwunderlich. Hätte sich der ehemalige Bundespräsident Johannes Rau in ähnlicher Weise vergaloppiert, hätte Ex-Außenminister Joschka Fischer sofort für Klarheit gesorgt und die Debatte beendet."
"Mein Eindruck ist, dass CDU und FDP Köhler wegen seiner Kritik am Stillstand der Koalition nicht mehr getragen haben. Insofern ist sein Rücktritt Ausdruck des Zustands der schwarz-gelben Koalition."
"In der unruhigen Situation, in der sich Deutschland und Europa derzeit befinden, sind Union und FDP aufgerufen, einen Kandidaten für die Nachfolge des Bundespräsidenten vorzuschlagen, der das Land eint und nicht trennt."