PM 2010-169: Fährt die Bahn zwischen Dresden und Berlin weiter im Schneckentempo?

Wie lange der Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Berlin noch dauern wird, ist völlig offen. Dies geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hervor (siehe unten).
"Fährt die Bahn zwischen Dresden und Berlin weiter im Schneckentempo?", fragt Jähnigen. "Offensichtlich sind bisher nur einzelne Baumaßnahmen für Streckenabschnitte sicher finanziert. Trotz aller Beruhigungsmeldungen der Bundesregierung ist völlig offen, wann die Strecke für einen schnellen Bahnverkehr gerüstet ist. Dieses Schneckentempo ist unakzeptabel."
"Wenn nicht bald etwas passiert droht der Kürzungskreislauf auf dieser wichtigen Bahnstrecke noch schneller zu werden", befürchtet Jähnigen. "Dann  bevorzugen die Fahrgäste neben dem Auto auch den Fernbus. Und die Deckungslücken im Bahnfernverkehr steigen. Diese Gefahr muss durch einen zügigen Streckenausbau schleunigst abgewendet werden."
"Wirtschaftsminister Sven Morlok muss den Landtagsbeschluss vom März umsetzen und öffentlich Druck auf die Bahn und die Bundesregierung machen."
Die grüne Verkehrspolitikerin verweist darauf, dass sich die Reisezeiten in den letzten Jahren noch verschlechtert haben. Vor 75 Jahren fuhr man in 1:42 Stunden von Dresden-Hauptbahnhof nach Berlin; heute benötigt man dafür bis zu 2:15 Stunden.
» Kleine Anfrage (Drs. 5/2252)

Hintergrund:
Für die erste Baustufe der Ausbaustrecke Berlin-Dresden waren im Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes Gesamtmittel von 359,2 Mio. Euro vorgesehen. Bis 2005 wurden davon 129,9 Mio. Euro aufgewendet (Preisstand: 2006). Zwischen 2006 und 2010 sollen Bundesmittel in Höhe von 13,5 Mio. Euro für "punktuelle Maßnahmen der Verfügbarkeit" aufgewendet werden. Über diesen Zeitraum hinaus besteht ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 215,8 Mio. Euro (Bundesmittel ab 2011, Eigenmittel DB AG und Beiträge Dritter ab 2006).
Für die zweite Realisierungsstufe der ersten Baustufe stellt der Bund 199,9 Mio. Euro bereit, davon 132 Mio. Euro aus Eigenmitteln, der Rest aus Mitteln der Europäischen Union.