Datum: 27. September 2010

PM 2010-284: Castortransport hat Steuerzahler schon bisher 4,34 Mio. Euro gekostet

Die Brennstäbe, die nun nach Russland weiter transportiert werden sollen, haben den Steuerzahler schon bisher 4,34 Mio. Euro gekostet.
Das geht aus den Antworten der Staatsregierung auf Anfragen des Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi (GRÜNE) hervor, der auch energiepolitischen Sprecher seiner Fraktion ist. (siehe unten)
"Die Staatsregierung hat damit erstmals zugegeben, dass sie bereits 2003 Kenntnis von den «Bestrebungen» hatte, dass das aus der ehemaligen Sowjetunion stammende radioaktive Material in Dresden-Rossendorf nach Russland zurückgeschickt werden soll."
"Dennoch wurden im Jahr 2005 18 Castoren in drei Transporten von Rossendorf nach Ahaus geschickt. So wurden 4,34 Mio. Euro für die Miete der Stellplätze in Ahaus und den Transport verplempert", kritisiert Johannes Lichdi.
"Das SPD-geführte Wissenschaftsministerium wusste damals schon, dass die Brennstäbe alsbald von Ahaus nach Russland gebracht werden sollten."
"Für den Freistaat drohen noch weitere Kosten", warnt Lichdi. "Der Einlagerungsvertrag in Ahaus wurde für die Laufzeit der Castor-Behälter geschlossen, also für 40 Jahre. Aufgrund unklarer Ausstiegsklauseln drohen dem Freistaat auch nach dem Transport der Castoren noch Mietkosten in Millionenhöhe."
Kleine Anfragen (Drs 5/3392-3396):
»  Einlagerungsvertrag mit dem Lager Ahaus und verbliebene radioaktive Stoffe in Rossendorf  (Drs. 5/3392)
»  Kosten für Zwischenlager und Forschungszentrum Rossendorf (Drs. 5/3393)
»  Völkerrechtliche Grundlagen und Kosten der Atommülltransporte aus Rossendorf in den Jahren 2005 und 2006 (Drs. 5/3394)
»  Transport sächsischen Atommülls von Ahaus nach Russland (Drs. 5/3395)
»  Lagerung sächsischen Atommülls in Russland  (Drs. 5/3396)