PM 2011-127: GRÜNE begrüßen ermutigendes Ergebnis des Gesprächs Schorlemer – Lieckfeldt

Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt das ermutigende Ergebnis des Gesprächs zwischen Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) und Renate Lieckfeldt, der gewählten Rektorin der HTWK Leipzig. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, fordert jedoch eine Aufklärung der Vorgänge im Wissenschaftsministerium.
"Ich gehe davon aus, dass das das SMWK seine diskriminierende und antidemokratische Entscheidung revidieren wird. Das Problem der HTWK-Rektorin wäre damit hoffentlich vom Tisch", so Gerstenberg. "Was aber bleibt, ist der Imageschaden für die sächsische Wissenschaftslandschaft. Die bundesweite Botschaft der Affäre Lieckfeldt ist fatal: Kluge Köpfe müssen draußen bleiben."
"Dieser Skandal war von Anfang an vermeidbar und ist offenbar Ergebnis einer Intrige, in die Beamte des Wissenschaftsministeriums tief verstrickt zu sein scheinen."
Presseberichten zufolge wurden Kandidatur wie Ernennung von Lieckfeldt aktiv von Vertretern des Ministeriums sowie insbesondere von Staatssekretär Henry Hasenpflug (CDU) hintertrieben. Gerstenberg fordert deshalb eine gründliche Aufklärung der Vorgänge.
"Sollte es sich bewahrheiten, dass einzelne Beamte des Wissenschaftsministeriums bis hin zu Staatssekretär Hasenpflug aus parteipolitischen Gründen sowohl die Wahl als auch die Ernennung Lieckfeldts hintertrieben haben, muss das Folgen haben. Die Beamten sind dem Wohl des Freistaates Sachsen und der sächsischen Hochschulen verpflichtet, nicht einer Partei", so Gerstenberg.