Datum: 10. Mai 2011

PM 2011-132: Behindertenbeauftragter sollte regelmäßig über seine Arbeit berichten

Anlässlich des heute im Sozialausschuss abgegebenen Tätigkeitsberichts des Behindertenbeauftragten der Staatsregierung, Stephan Pöhler, erklärt Elke Herrmann, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Ich bin froh, dass der Ausschuss meiner Anregung nach einem Bericht des Behindertenbeauftragten nachgekommen ist. Der Beauftragte sollte dem Sozialausschuss regelmäßig über seine Arbeit berichten. Durch den Bericht ist deutlich geworden, wie enorm der Umfang der Aufgaben und Handlungsfelder des Beauftragten ist."
"Sachsen braucht endlich einen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Dieser Leitfaden, der Ziele und Umsetzungsschritte festhält und für die Beteiligten verbindlich ist, kann die Arbeit des Beauftragten erleichtern und in der Kommunikation mit Partnern, zum Beispiel um Barrierefreiheit zu erreichen, sehr hilfreich sein."
"Herr Pöhler führt seine Arbeit als Behindertenbeauftragter der Staatsregierung ehrenamtlich aus. Er kann nicht derjenige sein, der sämtliche Maßnahmen der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention koordiniert, in allen Politikbereichen berät, hilft Prioritäten zu setzen und die Kommunikation mit den Kommunen übernimmt."

Hintergrund:
Der heutige Bericht des Beauftragten geht auf einen Antrag (Drs. 5/4983) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück. Der von der Antragstellerin geforderte Bericht soll den Beauftragten unterstützen, die erreichten Vorhaben und Ziele transparent und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, als auch die Hindernisse deutlich werden zu lassen, die seinen Vorhaben entgegenstehen.

» GRÜNER Antrag "Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen" (Drs. 5/4983)