Datum: 09. Juni 2011

PM 2011-185: Anhörung Rechtsextremismus – GRÜNE: Sachsen-Monitor wäre großer Fortschritt

Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss zu ‚… gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und anderen Einstellungsmustern der extremen Rechten‘ erklärt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Die Einführung eines Sachsens-Monitors wäre ein großer Fortschritt. Die Forderung von Prof. Dr. Uwe Backes, stellvertretender Direktor des Hannah-Arendt-Instituts (Dresden), auch Linksextremismus dabei zu erfassen, ist allerdings nicht umsetzbar."
"Das scheitert schon an der fehlenden wissenschaftlich tragfähigen Definition, was der Begriff ‚Linksextremismus‘ umfassen soll."
"Auch Prof. Backes war bislang nicht in der Lage, eine entsprechende Definition zu liefern."