Datum: 15. September 2011

PM 2011-291: Diskussion im Landtag: Welterbebewerbung der Montanregion Erzgebirge

Die Bewerbung "Montanregion Erzgebirge" um den Welterbetitel wurde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte diskutiert.
Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag betonte den außergewöhnlichen universellen Wert der Montanregion und lobte das international beispielhafte Verfahren, in dem die Projektgruppe und der Förderverein den Bewerbungsantrag vorbereiten. Eine eindeutige öffentliche Unterstützung der Bewerbung durch die sächsische Staatsregierung steht jedoch aus. Gerstenberg forderte Innenminister Markus Ulbig (CDU) deshalb eindringlich zu entschlossenem Handeln auf: "Eine wohlwollende Tolerierung reicht nicht, Herr Minister Ulbig, Sie müssen endlich anpacken."
Völlig unverständlich ist aus Sicht der Fraktion GRÜNE die Haltung von Innenminister Ulbig, man könne ja auch später einen Erweiterungsantrag mit Tschechien bei der UNESCO einreichen. Gerstenberg forderte von Innenminister Ulbig sofortige diplomatische Initiativen der Staatsregierung gegenüber dem Prager Kulturministerium ein: "Der Zeitplan ist eng, bis Anfang nächsten Jahres muss das Partnerland Tschechien auch im Falle einer späteren Erweiterung seine Teilnahme gegenüber der UNESCO erklären. Gerade das grenzüberschreitende Projekt macht die Bewerbung attraktiv und die Verleihung des Titels wahrscheinlicher."
Die GRÜNEN-Abgeordnete Anne-Kathrin Giegengack aus Chemnitz wehrte sich gegen die absurden Anwürfe von CDU- und FDP-Fraktion, die GRÜNEN dürften sich nicht in regionale Angelegenheiten des Erzgebirges einmischen. Sie betonte: "Die Bewerbung kann nur erfolgreich sein, wenn sich alle Sachsen, die Menschen vor Ort genauso wie Staatsregierung und Landtag, dafür einsetzen. Es ist an der Zeit, dass die Leistungen der Menschen im Erzgebirge, die wesentlich dazu beigetragen haben, dass Sachsen heute so gut da steht, gewürdigt werden. Die Unterstützung der Bewerbung ‚Welterbe Montanregion‘ wäre dafür ein wichtiges Zeichen."