PM 2011-353: Schultrojaner – Vertrag von Schulbuchverlagen mit Kultusministern zum Urheberrecht

Nach Medienberichten (Netzpolitik.org, taz) über die geplante Einführung von so genannter Plagiatssoftware an einem Prozent aller staatlichen Schulen, will Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion wissen, ob auch sächsische Schulen davon betroffen sein sollen.
"Mich interessiert, ob diese Schnüffelsoftware auch an sächsischen Schulen eingesetzt wird und wie Sachsen das Recht auf Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme schützen will."
Die Kultusminister der Länder hatten offenbar mit Schulbuchverlagen und Verwertungsgesellschaften im Dezember 2010 im "Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG" geregelt, dass mittels einer von den Verlagen gestellten Software ab Jahresanfang 2011 digitale Kopien von Unterrichtsmaterialien aufgespürt und disziplinarische Maßnahmen gegen Lehrer und Schulleiter eingeleitet werden sollen, denen das Vervielfältigen urheberrechtlich geschützter Werke nachgewiesen werden kann. » Kleine Anfrage "Schultrojaner in Sachsen?"