PM 2011-367: GRÜNE weisen CDU-Kritik am Blockadetraining zurück – Keine gewaltfreien Protestformen gegeneinander ausspielen
Zur Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Hartmann "Blockadetraining gefährdet friedliche Großdemonstration", erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Ich bin mit friedlichen Protesten aus der kirchlichen Friedensbewegung der DDR vertraut. Ich unterstütze deshalb das Ziel, gewaltfreie Protestaktionen gegen Nazi-Aufmärsche zu trainieren. Aus diesem Grund trainiere ich am kommenden Samstag beim Blockadetraining des Bündnisses ‚Dresden Nazifrei‘ mit."
"Unser Ziel ist es, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in vielfältigen Protestformen gegen Nazis demonstrieren. Dies erreichen wir nicht, wenn schon vorher einzelne Formen des gewaltfreien Protests gegeneinander ausgespielt werden."
"Abgesehen davon sind friedliche Blockaden von der Versammlungsfreiheit gedeckt."