Datum: 30. November 2011

PM 2011-393: Welt-Aids-Tag am 1.12.2011 – Aids-Hilfen in Sachsen müssen pro Jahr mit 40.000 Euro weniger auskommen

Aus Anlass des 17. Welt-Aids-Tages am 1.12.2011 erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Es ist erfreulich, dass die HIV-Neuinfektionen zurückgehen.
Wenn sich Frau Sozialministerin Christine Clauß in ihrer heutigen Pressemitteilung darüber freut, dass das Präventionskonzept in Sachsen sich bewährt hat und wieder Früchte trägt, dann sollte sie ihren Worten auch Taten folgen lassen. Präventionsangebote gibt es nicht zum Nulltarif."
"Das Sächsische Strategieprogramm zur Aids-Prävention ist jetzt drei Jahre alt. Die Kürzungen im laufenden Haushaltsjahr 2010 und im Doppelhaushalt 2011/12 haben auch die Aids-Hilfen in Sachsen getroffen. Sie müssen pro Jahr mit 40.000 Euro pro Jahr weniger auskommen. Das geht zu Lasten der Prävention."
Hintergrund:
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2011 leben laut Epidemiologischem Bulletin des Robert Koch Instituts (RKI)  deutschlandweit 73.000 Menschen mit HIV/AIDS. Darunter sind 61.500 Männer und 11.500 Frauen. Die am stärksten betroffene Personengruppe sind Männer, die Sex mit Männern haben. Die Zahl der HIV-Neudiagnosen wird auf ca. 2.800 geschätzt und die der HIV-Neuinfektionen auf 2.700 und sind damit leicht rückläufig. Allerdings ist die Zahl der Spätdiagnosen leicht angestiegen.
Der Freistaat Sachsen hat 2008 ein Sächsisches Strategieprogramm zur Aids-Prävention erarbeitet, das auf den Aktionsplan zur HIV/Aids-Strategie der Bundesregierung aufbaut. Darin sind alle Aktivitäten der Prävention und Betreuung zusammengefasst, die in Sachsen notwenig sind.
Im Doppelhaushalt 2011/12 sind für die Aids-Beratungsstellen 396.000 Euro veranschlagt. Die GRÜNE Fraktion hatte beantragt, den Haushaltsansatz auf 430.000 Euro zu setzen, um gerade die Prävention zu stärken.