PM 2011-403: GRÜNE: Öffentliche Anhörung zum Entwurf für ein Sächsisches Bibliotheksgesetz – Zustimmung durch große Mehrheit der Sachverständigen

"Nach der heutigen Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zu unserem Entwurf eines Bibliotheksgesetzes sehen wir unser Anliegen, die Bibliotheken in Sachsen als Orte der Bildung zu stärken, bestätigt. Die große Mehrheit der Sachverständigen hat den dringenden Bedarf einer gesetzlichen Regelung zur Weiterentwicklung und Unterstützung unserer Bibliotheken verdeutlicht. Die bestehenden Regelungen werden ihren enormen Aufgaben längst nicht mehr gerecht", resümiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Kultur und Medien der GRÜNEN-Fraktion.
Prof. Dr. Arend Flemming, Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V., hat sich voll und ganz hinter den Gesetzentwurf gestellt und führte aus, dass insbesondere für Angebote der frühen Leseförderung, zum lebenslangen Lernen und zur Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz, für die landesweite Entwicklungsplanung und die Vernetzung zur Bereitstellung digitaler Angebote die Förderung im Rahmen des Kulturraumgesetzes nicht ausreichend ist.
Dr. Eric W. Steinhauer, Dezernent der Universitätsbibliothek Hagen und Experte für Bibliotheksgesetzgebung, wies darauf hin, dass Bibliotheksgesetze gerade durch den Wandel zur digitalen Wissensgesellschaft wichtig geworden sind, um allen Bürgerinnen und Bürgern das Grundrecht auf Informationsfreiheit und freien Zugang zu Wissen zu garantieren. Diese Aufgabe können die Bibliotheken generationsübergreifend und flächendeckend erfüllen. Dazu müssen sie jedoch zu modernen Lern- und Kommunikationsorten ausgebaut werden.
Vielfach begrüßt wurde das im Gesetzentwurf formulierte Anreizsystem zur Verbesserung der Qualität der Bibliotheksangebote. Es werden Mindeststandards für die Bibliotheken vorgeschrieben, bei deren Erfüllung der Freistaat sich an der Finanzierung der Personalkosten und des kommunalen Erwerbungsetats für neue Bücher und Medien beteiligt. Prof. Flemming machte deutlich, dass eine gezielte Förderung durch den Freistaat einen diesen Einsatz deutlich übertreffenden Zuwachs an Leistungen zur Folge haben würde, auch weil dadurch mehr Mittel von Stiftungen und anderen Förderern eingeholt werden könnten.
"Sachsen hat die Chance, das im bundesweiten Vergleich derzeit beste Bibliotheksgesetz zu verabschieden und kann damit eine Basis für eine erfolgreiche Entwicklung unserer Bildungs- und Wissenschaftslandschaft schaffen", so Prof. Dr. Gerhard Hacker, Prorektor für Bildung der HTWK Leipzig. » Gesetzentwurf "Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/6104) » Eckpunktepapier zum GRÜNEN Gesetzentwurf