Datum: 08. März 2012

PM 2012-067: GRÜNE zum Antrag Schmalspurbahn (CDU/FDP): Auf Landesebene müssen wir über den kompletten Öffentlichen Nahverkehr reden

"Die Koalition will mit ihrem Antrag ‚Zukunft der sächsischen Schmalspurbahnen erhöhen‘ das Pferd vom Schwanz aufzäumen", kommentiert Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag den Antrag (Drs. 5/8360) der Fraktionen CDU und FDP.
"Dieser Antrag kommt leider über die schmale Schiene nicht hinaus. Der Koalitionsantrag thematisiert hauptsächlich die Folgen der Kürzungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – aber nur für die Schmalspurbahn. Planungssicherheit und notwendige Invesitionen sollen erreicht werden – aber auch nur für die Schmalspurbahn. Auf Landesebene müssen wir aber über den kompletten ÖPNV reden."
"Offenbar ist die Koalition immer noch nicht bereit ihre falschen Weichenstellungen für den gesamten Öffentlichen Nahverkehr zu korrigieren. So wie von uns GRÜNEN in den Haushaltsverhandlungen prognostiziert, haben die verheerenden Kürzungen der ÖPNV-Zuschüsse auch die finanzielle Situation der Schmalspurbahnen verschlechtert. Effizienzpotenziale hingegen wurden nicht erschlossen."
"Eine Abkehr vom ÖPNV-Abbau und ein Erschliessen von Effizienzen durch eine gute landesweite Verkehrsplanung sind unumgänglich – aber für Bahn, Bus, Straßenbahn und Schmalspurbahnen zusammen."