PM 2012-105: Landtag entscheidet über Bibliotheksgesetz für Sachsen

Am Dienstag, 3.4. wird der Landtag über den Entwurf eines Bibliotheksgesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entscheiden, der die Bibliotheken als Orte der Bildung stärkt. Damit wird der enormen Bedeutung von Bibliotheken bei der frühen Leseförderung, beim lebenslangen Lernen und bei der Vermittlung von Medienkompetenz an Kinder und Jugendliche, aber auch an ältere Generationen, Rechnung getragen.
"Unser Gesetzentwurf sichert ein leistungsstarkes und flächendeckendes Bibliothekssystem im gesamten Freistaat Sachsen, also auch im ländlichen Raum. Unabhängig von Wohnort und sozialer Situation soll eine weitgehende Chancengleichheit für Bildung und Information hergestellt werden", betont der Parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg.
"Der Gesetzentwurf schreibt Mindeststandards für die Bibliotheken vor und nimmt den Freistaat in die Pflicht, sich bei deren Erfüllung finanziell an der Verbesserung der Qualität und der Weiterentwicklung der Bibliotheken zu beteiligen."
In der Anhörung hat die große Mehrheit der Sachverständigen den dringenden Bedarf einer gesetzlichen Regelung verdeutlicht. Mehrere Experten haben sich voll und ganz hinter den Gesetzentwurf gestellt. "Sachsen hat die Chance, das im bundesweiten Vergleich derzeit beste Bibliotheksgesetz zu verabschieden und kann damit eine Basis für eine erfolgreiche Entwicklung unserer Bildungs- und Wissenschaftslandschaft schaffen", betonte Prof. Dr. Gerhard Hacker, Prorektor für Bildung der HTWK Leipzig.
"Das Gesetz hat eine motivierende Wirkung. Der Freistaat unterstützt die Kommunen, entlässt sie aber nicht aus ihrer Eigenverantwortung für die öffentlichen Bibliotheken", so Gerstenberg. "Die bisherige Förderung über das Kulturraumgesetz ist wichtig, greift aber zu kurz. Sie wird der Bildungseinrichtung Bibliothek nicht gerecht. Zudem hat die CDU/FDP-Koalition durch die Kürzung der Kulturraummittel die ständige Konkurrenz zu kommunalen Kultureinrichtungen wie Theatern und Museen verschärft."
» Eckpunktepapier zum Gesetzentwurf (PDF)
» Gesetzentwurf "Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/6104) » Protokoll der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (PDF)