PM 2012-315: Tag der Deutschen Einheit – Menschen in Ost und West bewältigen bisher einmaligen Prozess des Zusammenwachsens

"Die Menschen in Ost und West bewältigen einen bisher einmaligen Prozess des Zusammenwachsens", so Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, anlässlich des diesjährigen Tags der Deutschen Einheit.

"Doch auch an einem Feiertag können wir nicht die Augen davor verschließen, dass der wirtschaftliche Aufholprozess in Ostdeutschland stockt. Darum muss allen Forderungen nach einem vorzeitigen Auslaufen des Solidarpakts eine Absage erteilt werden. Das wäre ein erhebliches Risiko für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland. Der Förderschwerpunkt sollte auch in Sachsen von der Investitions- und Infrastrukturförderung hin zu Bildung und Innovation wechseln."

"Nach dem Jahr 2019 muss die Förderung jedoch auf neue Beine gestellt und in einen bundesweit geltenden Nachteilsausgleich umgewandelt werden. Im Aufholprozess auf dem Weg zur Angleichung an die Wirtschaftskraft der alten Länder braucht Sachsen einen langen Atem."