Datum: 07. Oktober 2013

PM 2013-253: Chancen der Metropolregion Mitteldeutschland nutzen!

Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zur Zukunft der Metropolregion Mitteldeutschland erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Die Sachverständigen haben eindringlich auf die Notwendigkeit der Metropolregion Mitteldeutschland hingewiesen. Verbesserungsbedarf sehen sie bei der Ausrichtung, insbesondere bei der Einbeziehung und Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunalparlamenten sowie Landkreistagen."
"Die jetzige Neuaufstellung der Metropolregion bietet vielfältige Chancen für ganz Sachsen. Die einzelnen Städte innerhalb ihrer Regionen sind nur gemeinsam und nicht mehr allein international wettbewerbsfähig. Dafür brauchen sie eine starke Kooperation, wie insbesondere Jakob Richter, Geschäftsstellenleiter der Metropolenregion Hamburg, mit Blick auf die Erfahrungen in seiner eigenen Region betonte."
"Meine Heimatstadt Dresden sollte ihren Austritt aus der Metropolregion Mitteldeutschland dringend noch einmal überdenken. Die bessere Zusammenarbeit der Stadt Dresden mit ihrer Region ersetzt nicht die Zusammenarbeit in der Metropolregion. Mehrere Experten kritisierten zudem, dass die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz den Austritt aus der Metropolregion quasi im Alleingang beschlossen und vollzogen hat. Dass der Stadtrat nicht mit einbezogen werde, sei bundesweit unüblich."
"Eine besondere und stärkere Bedeutung könnte die Metropolregion beispielsweise durch eine noch engere Abstimmung bei Infrastrukturprojekten erhalten. Aktuell wird und muss die Metropolregion Mitteldeutschland eine starke Lobby für eine bessere Bahnanbindung ihres Kernraumes durch ein Mitte-Deutschland-Netz sein. So könnte sie die Grundlagen für die Verwirklichung eines integralen Taktfahrplanes legen."
Hintergrund:
Die Metropolregion Mitteldeutschland ist 2009 aus der Metropolregion Sachsendreieck hervorgegangen. Ursprung waren die Städte Dresden, Leipzig/Halle, Chemnitz und Zwickau. Zunächst erhielt die Stadt Jena 2007 Stimmrecht und vertrat die Städte der Region Erfurt-Weimar-Jena sowie die Stadt Gera in der Metropolregion Sachsendreieck. Im gleichen Jahr wurde hier auch die Stadt Magdeburg beratendes Mitglied. Die Städte Jena und Magdeburg wurden 2009 als Vollmitglieder aufgenommen: Gleichzeitig beschlossen die Mitglieder die der räumlichen Erweiterung entsprechende Umbenennung in Metropolregion Mitteldeutschland. Im Jahr 2010 wurden schließlich auch die Städte Gera und Dessau-Roßlau Mitglied und eine Neuausrichtung wurde eingeleitet. Im März 2013 gab die Verwaltung der Stadt Dresden bekannt, dass die sächsische Landeshauptstadt aus der Metropolregion austritt.