Datum: 20. Oktober 2014

Nach Schweden-Reise – GRÜNE: Vattenfall-Frage wird zum energiepolitischen ‚Elchtest‘

(2014-248) Heute traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners ‚Miljöpartiet de Gröna‘.
Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden.
"Wir haben uns auf Ebene der grünen Parteien abgestimmt. Im Mittelpunkt stand die Zukunft der ostdeutschen Braunkohle. Dazu haben wir konkrete Szenarien diskutiert", erklärt Gerd Lippold nach dem Gespräch.
Lise Nordin, energiepolitische Sprecherin der schwedischen Grünen im Reichstag: "Wir stehen zu unserer Wahlaussage. In Ostdeutschland sollen keine weiteren Dörfer abgebaggert werden."
Gerd Lippold sieht folgende Aufgabe für die Politik: "Wir wissen, dass viele Menschen in den Kohleregionen derzeit mit Sorge in die Zukunft blicken. Grundlegende Veränderungen in der Energiewirtschaft sind unvermeidlich. Konzepte zu entwickeln heißt, daraus frühzeitig Chancen abzuleiten, anstatt sich gegen Veränderungen zu stemmen, von denen man am Ende dennoch überrollt wird."
"Jetzt geht es darum, gemeinsam mit den schwedischen Partnern eine langfristige Strategie zu entwickeln. Ein bloßer Eigentümerwechsel, verbunden mit einem ‚Weiter so!‘, löst keines der Probleme."
"Das Umsteuern von Vattenfall wird für die neue sächsische Regierung zu einem energiepolitischen Elchtest werden", so der Abgeordnete. "Deshalb müssen jetzt alle politisch Handelnden von Stand- auf Fernlicht umschalten und ihren Blick nach vorn richten. Angesichts der Reichweite der energiepolitischen Entscheidungen für Sachsen ist es Zeit für einen Runden Tisch der Energiepolitik."