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Pressemitteilung | 10.12.14

NPD-Vergleich von CDU-Kupfer ist unverschämt - Zschocke fordert Entschuldigung

(2014-296) Mit wütenden Angriffen hat CDU-Fraktionschef Frank Kupfer auf die Kandidatur der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Petra Zais (GRÜNE) als Sächsische Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragte reagiert.
Offenbar schreckt er sogar vor einer Gleichsetzung mit der NPD nicht zurück.

» Bericht des MDR

Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Kupfers NPD-Vergleich ist unverschämt. Zudem offenbart er ein merkwürdiges Demokratieverständnis, wenn er uns für eine Kandidatur angreift."

"Und er verbreitet Unwahrheit: Denn anders, als Kupfer behauptet, gab es in der Vergangenheit Gegenkandidaturen um das Amt des Sächsischen Ausländerbeauftragten: Die GRÜNE-Fraktion hatte mit Elke Herrmann schon im Jahr 2004 eine eigene Kandidatin zur Sächsischen Ausländerbeauftragten aufgestellt."
"Ich erwarte eine Entschuldigung vom CDU-Fraktionsvorsitzenden."

» Wahlvorschlag vom 07.12.2004

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