Bahn/Chemnitz-Leipzig – Dulig muss seine Bahnpolitik offenlegen

(2015-44) "Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) muss seine Bahnpolitik offenlegen", fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
"Dass Minister Dulig versucht, still und leise aus der Planung der Strecke Chemnitz-Leipzig auszusteigen, ist ein schlechtes Signal für Chemnitz und Westsachsen", so Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion.
"Diese Regierung hat im Koalitionsvertrag erstmals einen Prüfauftrag für einen Integralen Sachsentakt festgeschrieben. Warum geht Verkehrsminister Dulig nun hinter die bereits angegangenen Planungen zurück? Und warum erfährt das Parlament dies aus der Presse?"
"Die Ergebnisse der sächsischen Bahnpolitik der letzten Jahrzehnte zeigen klar: wer die Hände in den Schoß legt und auf den Bundesverkehrswegeplan wartet, kann Ausbau und Elektrifizierung des vernachlässigten sächsischen Bahnnetzes nicht vorantreiben."
"Ich fordere Minister Dulig auf, sich mit der Verbesserung der Bahnanbindung für Chemnitz nicht von DB-Konzernchef Dr. Grube auf den St. Nimmerleinstag vertrösten zu lassen. Stattdessen muss der sächsische Verkehrsminister die Umsetzung des Integralen Taktfahrplanes als Bahnoffensive für ganz Sachsen vorbereiten. Dazu braucht der Freistaat dringend eine eigenständige Ausbauplanung für das sächsische Bahnnetz."
"In den letzten Jahren wurden bereits 2,4 Millionen Euro in die mit dem DB-Konzern vertraglich vereinbarten Vorplanungen der Strecke Chemnitz-Leipzig investiert."
Jähnigen kündigt eine Kleine Anfrage zum Umgang mit den Vorplanungen für die Strecke Chemnitz–Leipzig an.
"Der im Auftrag der GRÜNEN Fraktion erarbeitete Masterplan ‚Sachsentakt 21‘ zeigt, dass der integrale Taktfahrplan mit einer klugen Ausbauplanung in Sachsen realisierbar ist. So werden neue Fahrgastpotenziale und Einnahmen für den sächsischen Bahnverkehr erschlossen. Und so würden Chemnitz und Westsachsen auch endlich wieder attraktiv für den Bahnfernverkehr."
» GRÜNER Masterplan "Sachsentakt 21"