Fast 5.000 Kulturdenkmale in Sachsen seit dem Jahr 2000 abgerissen – GRÜNE: Denkmalfördermittel im Haushalt völlig unzureichend – aktuelle Petition unterstützen!
(2016-324) In Sachsen sind seit dem Jahr 2000 4.926 Denkmale vollständig oder teilweise abgerissen worden. Überdurchschnittlich betroffen davon waren technische Denkmale. Das geht aus der Antwort auf eine aktuelle Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Wolfram Günther (GRÜNE) hervor.
„Trotz dieses erheblichen unwiederbringlichen Verlusts zeigt sich: Denkmalschutz genießt im aktuell vorgelegten Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2017/18 überhaupt keine Priorität. Die Fördermittelsituation für die Denkmalpflege in Sachsen droht sich zu verschärfen.“
„Für das sächsische Landesprogramm Denkmalpflege für den Erhalt von Kulturdenkmalen 2009 noch 12 Millionen Euro zur Verfügung. 2016 war dem Freistaat dieses Programm nur noch 5 Millionen Euro wert. Im aktuell vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2017 und 2018 ist für dieses Programm kein einziger Euro eingestellt. Ein Unding! Gegen diese skandalöse Streichung der Denkmalmittel hat sich breiter Widerstand geregt. So bekam eine aktuelle Petition für den Erhalt des Landesprogrammes innerhalb weniger Tage bereits knapp 3.000 Unterschriften.“
„Diesem Druck musste die Staatsregierung nun zumindest verbal nachgeben. Am 4.11.2016 erklärten CDU und SPD, dass nun doch wieder 5 Mio. Euro jährlich eingestellt werden. Bis jetzt existiert ein solcher Änderungsantrag von CDU und SPD zu ihrem eigenen Haushaltsentwurf allerdings noch nicht. Sollte er tatsächlich eingereicht werden, wäre dies ist ein erster Erfolg auch für uns GRÜNE. Ich empfehle den Druck aufrechtzuerhalten und die Petition zu unterstützen. Selbst die nur mündlich zugesagten Mittel reichen nicht aus.“
In den letzten Jahren haben Denkmaleigentümer jährlich Förderanträge in einer Gesamtsumme von 15 Mio. Euro für dieses Programm eingereicht. Damit war das Programm dreifach überzeichnet.
„Wir GRÜNEN beantragen in den anstehenden Haushaltsverhandlungen die Aufstockung des Landesprogrammes Denkmalpflege von 0 auf mindestens 15 Mio. Euro jährlich.“
„Zusätzlich fordern wir ein Denkmal-Notsicherungsprogramm ‚Dächer dicht! für die Sicherung akut verfallsbedrohter Denkmale‘. Dieses soll sowohl von Eigentümern genutzt werden können als auch mittels Ersatzvornahme, um schlimmere Schäden vorzubeugen.“
„Auch die Sonderfördermittel für besonders hochwertige wertvolle sächsische Kulturdenkmale sollen ab 2017 von 8 Mio. Euro jährlich auf nur noch 4,8 Mio. Euro gekürzt werden. Die eingesparten 3,2 Mio. Euro sollen als eventuell benötigte Kofinanzierungsmittel für das ‚Sonderprogramm Denkmalpflege‘ des Bundes aufgehoben werden. Ob diese Mittel aber wirklich real verbraucht werden, bleibt völlig unklar. Hier fordern wir den vollständigen Erhalt der Mittel für besonders wertvolle Denkmale in Höhe von 8 Mio. Euro jährlich. Mittel für die Kofinanzierung des Bundesprogrammes müssen extra bereitgestellt werden.“
„Unseren Schutz benötigen aber nicht nur die bekannten Sehenswürdigkeiten, sondern gerade die vielen kleinen Denkmale, die in ihrer Summe die geschichtliche Entwicklung Sachsens nachvollziehbar und erlebbar machen.“
Hintergrund:
Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale belief sich zum September 2016 auf 101.909. 6.790 davon sind technische Denkmale und 2.937 Gartendenkmale. Im November 2014 gab es noch 102.911 Denkmale in Sachsen. In den letzten 2 Jahren gingen somit 1.002 Kulturdenkmale endgültig verloren. Aktuell liegen bereits mindestens knapp 200 Genehmigungen für Abrisse bzw. Teilabrisse von Kulturdenkmalen und mindestens weitere 50 in der Abwägung befindliche Anträge auf Abriss vor. Allein 48 Abrissgenehmigungen kommen dabei aus dem Landkreis Görlitz und 34 aus dem Landkreis Bautzen.
In der Stadt Leipzig waren mit 880 Denkmalabrissen seit dem Jahr 2000 – gefolgt vom Landkreis Leipzig mit 580 Denkmalabrissen – die meisten Verluste zu verzeichnen. Der Landkreis Leipzig hat damit auch den größten Prozentsatz an Denkmalen in Sachsen verloren. Seit dem Jahr 2000 wurden knapp zehn Prozent der dortigen Kulturdenkmale abgerissen. In den Städten Leipzig und Chemnitz waren es sechs Prozent.
Der höchste Bestand an Kulturdenkmalen findet sich im Landkreis Görlitz mit 14.504. Die Stadt Leipzig verfügt mit 14.055 Denkmalen über den zweithöchsten Denkmalbestand. Mit einigem Abstand folgt der Landkreis Mittelsachsen mit einem aktuellen Bestand von 9.599 Denkmalen.
» Die Petition für den Erhalt des Landesprogrammes erhielt bereits knapp 3.000 Unterschriften