MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus geht vom Netz − GRÜNE: Braunkohleausstieg bei einem auch in Sachsen tätigen Betreiber

(2016-275) Zur Außerbetriebnahme des MIBRAG-Braunkohlekraftwerk Buschhaus (Niedersachsen) erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
"Die EPH-Tochter MIBRAG hatte das Kraftwerk Buschhaus mit seinen knapp 400 MW Leistung erst im Jahr 2013 samt Tagebau Schöningen im Helmstedter Revier für 3,6 Mio. Euro von E.ON gekauft, um es weiter zu betreiben. Tatsächlich steht es nun schon seit einer Woche still, denn die Kohle war alle."
"Den Betrieb bis mindestens bis zum Jahr 2030 hatte die MIBRAG 2013 auch der über 400-köpfigen niedersächsischen Belegschaft versprochen und war damit – so wie im Jahr 2016 die EPH in der Lausitz – als Retter des Braunkohlegeschäftes erschienen. Denn E.ON wollte das Kraftwerk nach Auskohlung des Tagebaus Schöningen eigentlich schon 2017 schließen. Mit der Braunkohle-Kapazitätsreserve von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wurde aber die rasche Abschaltung des inzwischen chronisch unrentablen Kraftwerkes das bessere Geschäft und ließ MIBRAG die Beschäftigungsversprechen rasch vergessen."
Mit der Braunkohle- Kapazitätsreserve sollen in den nächsten Jahren insgesamt 2.700 MW Braunkohlekraftwerke vom Netz genommen und für den Nichtbetrieb mit 1,61 Mrd. Euro vergütet werden.
"Das bedeutet für das MIBRAG-Kraftwerk eine Vergütung von über 200 Mio. Euro – für den Stillstand eines Kraftwerkes, das der frühere Betreiber wegen Tagebauende 2017 sowieso stillgelegt hätte."
"In Sachsen, wo nun die gesamte Braunkohle in den Händen von EPH liegt, muss das Anlass zum Nachdenken und zum Vorsorgen sein. Für EPH ist die Barriere zu einer abrupten Stilllegungsentscheidung offensichtlich sehr niedrig, wenn ein Kraftwerk billig gekauft wurde und mit Abschaltung mehr zu verdienen ist als mit ein paar Jahren Kraftwerksbetrieb. Das sollte in der Lausitz aufhorchen lassen. Die dortigen Kraftwerke und Tagebaue hat EPH von Vattenfall nämlich geschenkt bekommen und Geld ist auch dort mit dem Betrieb nicht zu verdienen."
Zu weiteren Konsequenzen für Sachsen äußert sich der Abgeordnete:
"Die ursprünglichen MIBRAG-Planungen für den Buschhaus-Betrieb bis 2030 sollten mit Kohle aus Mitteldeutschland realisiert werden. Mit der sofortigen Abschaltung werden nun viele Millionen Tonnen Kohle überflüssig. Jegliche Überlegung zu MIBRAG-Tagebauerweiterungen im mitteldeutschen Revier sind nun noch unnötiger als bisher und gehören umgehend vom Tisch!"