Datum: 01. Juni 2023

Highspeed-Internet: Wir setzen alle Hebel für einen zügigen Glasfaserausbau in Bewegung

Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Highspeed für die Glasfasererschließung: Kooperation zwischen Landesverwaltung, Unternehmen und Kommunen intensivieren.“ (Drs 7/13476) verabschiedet. Dieser umfasst zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus im Freistaat. Bereits am Morgen stimmte der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags einem Gesetzentwurf zur Bereitstellung weiterer Mittel zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus aus Landesmitteln zu.

Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Flächendeckende Gigabitnetze sind essenziell, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu erreichen. Mit dem heute beschlossenen Paket setzen wir alle Hebel in Bewegung, um die Ausbauziele möglichst zügig und effizient umzusetzen. Damit schaffen wir Planungssicherheit für die Kommunen und treiben den Gigabitausbau im Freistaat strategisch voran. Als BÜNDNISGRÜNE halten wir den stetigen Dialog zwischen Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Verwaltung für entscheidend, um gemeinsam passgenaue Lösungen zu erarbeiten und Hindernisse auszuräumen.“

„Wir sind uns als Regierungskoalition bewusst, wie wichtig der flächendeckende Breitbandausbau für eine gute Entwicklung des Freistaates ist. Als BÜNDNISGRÜNE haben wir dabei einen nachhaltigen Gigabitausbau im Blick. Deshalb sollten wir vermehrt auf moderne Verlegemethoden setzen: Auf diesem Weg sparen wir nicht nur Geld und wertvolle Zeit, sondern schonen auch Ressourcen. Dafür wird künftig gezielt Aufklärung in den regionalen Bauämtern angeboten. Ich freue mich, dass unsere Initiative innerhalb der Koalition auf so fruchtbare Zusammenarbeit stößt und der Dialog weitergeführt wird.“

Weitere Informationen:

>> Redebeitrag des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Daniel Gerber: „Wir werden damit in Sachsen einen deutlichen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Bundesländern schaffen“

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