Datum: 14. Dezember 2023

Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Grenzregionen stärken und deutsch-tschechisches Regionalforum verstetigen

Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung der Grenzregionen und die Zukunft des deutsch-tschechischen Regionalforums diskutiert.

Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Die sächsisch-tschechische Zusammenarbeit birgt ein enormes Potenzial, um das Leben der Bürgerinnen und Bürger, vor allem in den Grenzregionen, spürbar zu verbessern. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen deshalb die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Tschechien intensivieren. Hierfür fordern wir die Verstetigung des deutsch-tschechischen Regionalforums, das eine Plattform der Zusammenarbeit für verschiedene Akteur*innen und Interessenvertreter*innen bietet.“

„Die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Sachsen und Tschechien ist heute stärker denn je. Zugleich stehen Sachsen und Tschechien in vielen Bereichen vor ähnlichen Herausforderungen, die sich gemeinsam besser bewältigen lassen. Für uns BÜNDNISGRÜNE sind Beteiligungsmöglichkeiten, Austausch und Kooperation deshalb essenziell für eine gelebte Demokratie und die europäischen Integration vor Ort.“

Abschließend erklärt Hammecke: „Leider ist es um die grenzüberschreitende Mobilität zwischen Deutschland und Tschechien nur bedingt gut bestellt. Bei der Bahninfrastruktur können wir noch einiges von unseren Nachbarn lernen. Die Tschechische Republik legt weniger den Fokus auf Wirtschaftlichkeit, sondern stärker auf politische Zielsetzungen. Das führt zum Beispiel zu einer besseren Anbindung des ÖPNV im ländlichen Raum – doch die Verbindungen auf deutscher Seite fehlen vielerorts. Hier dürfen wir nicht den Anschluss verpassen. Wir brauchen ein dichtes und gut ausgebautes Bahnnetz über die gesamten Grenzräume hinweg, wenn Europa für alle lebendig sein soll.“

Weitere Informationen:

>> Redebeitrag der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Lucie Hammecke: „Wir sollten das Regionalforum zwischen Sachsen und Tschechien verstetigen“

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