Datum: 03. Mai 2023

Nachfolge Corona-Aufholprogramm: Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen ist der richtige Weg

Zur Ankündigung von Kultusminister Christian Piwarz, den Schulen im Freistaat Sachsen in Nachfolge des auslaufenden Corona-Aufholprogramms einen Teil der Mittel für Ganztagsangebote (GTA) als flexibles Lernbudget zur Verfügung zu stellen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Corona-Pandemie ist weitgehend überstanden, die Folgen aber zeigen sich unverändert deutlich. Gerade Kinder und Jugendliche haben enorm unter geschlossenen Schulen und Einschränkungen des sozialen Lebens gelitten. Es ist deshalb richtig und wichtig, entsprechende Bildungs- und Unterstützungsangebote auch nach dem Auslaufen des Corona-Aufholprogramms im Sommer diesen Jahres fortzuführen.“

„Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen den Weg, dafür einen Teil der bisher über GTA-Mittel zugewiesenen Gelder, inklusive der Restmittel aus dem Vorjahr, zu nutzen. Schulleitungen haben uns wiederholt geschildert, dass sie mit Hilfe des Aufholprogramms flexibel auf kurzfristige Bedarfe reagieren konnten, während die ‚klassischen‘ GTA-Mittel in der Planung für das gesamte Schuljahr gebunden sind. Gelobt wurde neben der höheren Flexibilität bei der Mittelbewirtschaftung auch die Arbeit der ‚Servicestelle für besondere Bildungsangebote‘ im Landesamt für Schule und Bildung als Bewilligungsstelle. Durch ihre Unterstützung wurden Schulen und Schulleitungen effektiv im administrativen Bereich, etwa bei der Vertragsgestaltung mit externen Partnern, entlastet. Es freut mich, dass dieser Weg der Entbürokratisierung und Serviceorientierung fortgesetzt wird.

Abschließend erklärt Melcher: „Die Ausweisung von Budgets zur eigenständigen Bewirtschaftung dienen auch dem Ziel, Schulen in ihrer Eigenverantwortung zu stärken. Das begrüßen wir BÜNDNISGRÜNE ausdrücklich. Bildung wird vor Ort gemacht. Die Voraussetzungen und Herausforderungen an den Schulen sind sehr unterschiedlich. Es ist deshalb zielführend, wenn die Schulen auf ihren konkreten Bedarf gezielt reagieren können. Hier sind 20 Prozent der bisherigen GTA-Mittel ein guter Anfang. Einer Ausweitung im Umfang oder auf weitere Budgets werden wir uns nicht verschließen.“

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