Statement zum Angriff auf Stand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion beim „Tag der Sachsen“
Ein Informationsstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde im Rahmen des „Tags der Sachsen“ in der Nacht von Samstag auf Sonntag beschädigt. Es wurde versucht, den Pavillon in Brand zu setzen.
Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt:
„Wir verurteilen den Angriff auf unseren Stand. Diese verwerfliche Tat trübt den Blick auf ein weitgehend gutes Wochenende beim Tag der Sachsen im Erzgebirge. Wir hatten als BÜNDNISGRÜNE-Fraktion viele gute Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Es waren natürlich auch kritische Stimmen dabei, aber Demokratie lebt vom respektvollen Austausch unterschiedlicher Standpunke, gerade in solchen Zeiten. Diesen schätzen wir und stehen dafür weiterhin zur Verfügung. Beleidigungen oder Sachbeschädigungen gehören nicht zu einer demokratischen Debatte und gehören konsequent verfolgt.“
„Der Versuch, ein Informationzelt einer Landtagfraktion in Brand zu setzen, ist kein Bagatelldelikt. Ich hoffe, dass es den Sicherheitsbehörden gelingt, den oder die Täter zu finden und zur Rechenschaft zu ziehen. Der Angriff verdeutlicht erneut, dass die Saat derjenigen aufgeht, die permanent mit Hass und Hetze gegen Demokratinnen und Demokraten, besonders auch gegen uns BÜNDNISGRÜNE, agieren. Wir werden uns weiter entschieden gegen Hass, Hetze und Gewalt stellen.“
solidarische Grüße
Mit Fassungslosigkeit haben wir eure Meldung gelesen. Solidarische Grüße von den Grünen Pinneberg/Schleswig-Holstein.
Meine volle Solidarität mit Euch und mein Respekt vor eurer demokratischen Auseinandersetzung mit Gegnern von Freiheit in Verantwortung, Nachhaltig und Demokratie.