Datum: 12. Juni 2024

Sachsen beschließt Beteiligungsgesetz: Kommunen profitieren künftig direkt von der Energiewende

Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Ertragsbeteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen“ (Drs 7/15920) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dadurch werden die Kommunen in Sachsen künftig an den Gewinnen von Windkraft- und PV-Anlagen beteiligt.

Dr. Daniel Gerber, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, freut sich über diesen großen Erfolg für die Kommunen:

„Die Energiewende stärkt unser Land – und genau das wird für die Menschen vor Ort bald direkt spürbar. Mit dem Beteiligungsgesetz sorgen wir dafür, dass künftig überall dort, wo Windkraft- und PV-Anlagen gebaut werden, auch die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger von den Gewinnen profitieren. So kann beispielsweise jedes Windrad Jahr für Jahr rund 30.000 Euro in die Gemeindekassen spülen. Diese Gelder entlasten die Kommunen und schaffen neue Spielräume: So können zum Beispiel Schwimmbäder eine neue Perspektive bekommen, Sportvereine stärker unterstützt und die Kommunen als Lebensorte aufgewertet werden.“

„Das Beteiligungsgesetz ist ein wichtiges Zeichen an die Menschen in unserem Land: Wir wollen die Energiewende gemeinsam anpacken. Wir wollen, dass alle von der Energiewende profitieren. Als BÜNDNISGRÜNE haben wir uns in der Koalition lange dafür eingesetzt, dass das künftig noch spürbarer wird.“

Weitere Informationen:

>> Redebeitrag des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Dr. Daniel Gerber: „Damit machen wir die Energiewende nicht nur schneller, sondern auch gerechter“

>> Blogbeitrag von Dr. Daniel Gerber: „Kommunen profitieren künftig noch mehr von der Energiewende“

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