Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Fahrrad-Offensive
Der ADFC Sachsen hat gestern seine Bilanz zur Radverkehrspolitik der Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vorgestellt.
Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:
„Die Potenziale des Radverkehrs im Freistaat werden derzeit nicht ausgeschöpft. Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns intensiv für die erreichten Fortschritte eingesetzt, sind aber noch lange nicht zufrieden.“
„Besonders ärgert mich der schleppende Radwegeausbau. Statt der Radwegeplanung aufgrund des enormen Nachholbedarfs in Sachsen Vorrang einzuräumen, bleibt der zuständige Minister bis zuletzt unambitioniert. Um jeden Euro mehr für den Radverkehr muss hart gestritten werden. Ohne die großzügige Bundesförderung sähe es bei der Radverkehrsförderung für Kommunen düster aus. Hinzu kommt das CDU-Finanzministerium mit seiner grundsätzlichen Verhinderungsmentalität, das bei der Radverkehrsförderung zusätzlich auf der Bremse steht.“
„Um das zu ändern, wollen wir BÜNDNISGRÜNE in der kommenden Legislatur eine Fahrrad-Offensive starten – mit mehr Finanzmitteln und Bürokratieabbau für den deutlich schnelleren Ausbau von sicheren Radwegen. Ziel ist ein lückenloses und sicheres Radwegenetz bis 2032. Besonders wollen wir die Kommunen mit einer umfangreicheren Radverkehrsförderung unterstützen, damit die jetzt geplanten Projekte zeitnah umgesetzt werden können. Die wertvolle Arbeit des wegebund für die Kommunen braucht weiterhin eine gesicherte Finanzierung.“
