Datum: 24. August 2020

Verdrängtes Elend: Eine Reise zu Geflüchteten auf Lesbos und in Bosnien (Teil I)

Unter dem Motto „#selberhinschauen“ sind Kathleen Kuhfuß, Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Lucie Hammecke, Sprecherin für Europapolitik und Gleichstellung, am 16. August 2020 zunächst nach Athen und dann nach Lesbos gereist. Dort trafen sie in den folgenden Tagen auf zahlreiche Akteur*innen, die sich vor Ort mit der Situation der Geflüchteten beschäftigen und sich für deren Rechte einsetzen. Denn die Probleme rund um das Thema Asyl sind seit der Corona-Krise auf Lesbos noch komplexer und dramatischer. Nicht nur deshalb sollte besonders die deutsche Regierung jetzt aktiv werden, finden Kuhfuß und Hammecke: „Deutschland hat mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft eine große Verantwortung angenommen, eine europäische Antwort für Menschen auf der Flucht zu entwickeln.“
 
In ihrem Gespräch mit der Ständigen Vertreterin der Deutschen Botschaft, Heike Dettmann, und dem Botschaftsrat für Flucht und Migration haben Kathleen Kuhfuß und Lucie Hammecke zunächst ergründet, welche Erwartungen die Griechen an die EU haben und wie eine Lösung der derzeitigen Probleme aussehen könnte. Aktuell herrschen in den Aufnahmelagern humanitäre Ausnahmezustände, eine faire Regelung zur Aufnahme und Verteilung der Geflüchteten existiert nicht, teils werden sie ohne rechtsstaatliches Verfahren zurückgewiesen oder auf das offene Meer geschickt. Die Aufnahmelager werden vor allem durch spendenfinanzierte NGOs am Laufen gehalten. „Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass das Mittelmeer zum Massengrab für Menschen auf der Flucht wird“, erklären Kuhfuß und Hammecke. Im Gespräch mit der Botschaft wird für sie deutlich: Es braucht jetzt eine faire Aufteilung der Verantwortung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und eine Entlastung der Länder an den Außengrenzen.

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