Datum: 31. August 2022

Gemeinsame Lausitztour zum Strukturwandel: Engere Zusammenarbeit von Sachsen und Brandenburg

Ende August waren Ricarda Budke, Sprecherin für Strukturwandel in der Lausitz der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Brandenburg, und Ines Kummer, Sprecherin für Regionalentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gemeinsam in der Lausitz unterwegs, um mit verschiedenen Akteurinnen und Akteuren zum Strukturwandel ins Gespräch zu kommen. Begleitet wurden die beiden Landtagsabgeordneten von Isabel Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Brandenburg, sowie von Lucie Hammecke, Sprecherin für Jugend der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion Sachsen.

Bei dem Treffen mit Vertreter*innen der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) an der Konditionierungsanlage in Spremberg und der Vorsperre in Bülow wurden die Problematik der „braunen Spree“, einer schweren Belastung des Flusses durch die sehr hohe Eisenkonzentration, sowie der Umgang mit dieser Notlage thematisiert. Anschließend konnte die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) im Gespräch Aufschluss zu den Problemen und Ambitionen der verschiedenen Förderprogramme des Strukturwandels für die Unternehmen in der Brandenburger Lausitz geben.

Am Folgetag wurde mit Karsten Eule-Prütz, Bürgermeister der Stadt Herzberg/Elster, und Hauptamtsleiterin Stephanie Kuntze das Projekt „Summer of Pioneers“ sowie die vielen weiteren Konzepte der Stadt im Umgang mit dem Strukturwandel besprochen. Im weiteren Verlauf des Tages standen im Gespräch mit Vertreter*innen der Bürgerinitiative „Perspektive Boxberg e.V.“ die Probleme und der Umgang von zivilgesellschaftlichen Akteuren mit den bestehenden Förderprogrammen in Sachsen im Fokus.

Ihren Abschluss fand die Lausitz-Tour mit einem Besuch bei der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz (ENO) in Görlitz, bei der die Förderprogramme für die Sächsische Lausitz und deren Schwierigkeiten erläutert wurden. Außerdem standen eine Besichtigung des „Kühlhaus Görlitz“ sowie ein Gespräch über erfolgreiches zivilgesellschaftliches Engagement auf dem Programm.

Die gemeinsame Lausitztour hat für Ines Kummer einmal mehr verdeutlicht, dass der Strukturwandel eine Herausforderung ist, die eine engere Zusammenarbeit der Länder Sachsen und Brandenburg erfordert. „Auch bei zum Teil unterschiedlicher Herangehensweise in unseren beiden Bundesländern können die Herausforderungen des Strukturwandels nur gemeinsam bewältigt werden. Die Lausitz als Strukturwandelregion muss dabei als Ganzes betrachtet werden“, so Ines Kummer. „Der Strukturwandelprozess kann nur mit den Menschen vor Ort gelingen, indem Transparenz, Beteiligungsmöglichkeiten und Akzeptanz geschaffen werden.“

Ricarda Budke ergänzt: „Die Tour hat uns nochmal eindrücklich gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit an vielen konkreten Stellen ist: Genauso wie das Wasser in der Spree aus Sachsen nach Brandenburg fließt, endet die Welt der Menschen in der Lausitz nicht an der Landesgrenze. Sachsen und Brandenburg müssen sich eng abstimmen, egal ob in der Wasserfrage, bei gemeinsamen Großprojekten oder bei der Unterstützung der Zivilgesellschaft. Dazu gehören regelmäßige Kabinettssitzungen, genauso wie eine intensive Abstimmung auf der Arbeitsebene in den Ministerien.“

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