Hochschultour von Claudia Maicher – Gemeinsam Hochschulen gestalten

Im Mai und Juni 2023 besuchte unsere bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin Dr. Claudia Maicher nach ein paar Jahren pandemiebedingter Pause wieder Hochschulen in ganz Sachsen, um sich mit den Menschen vor Ort über die Zukunft von Studium, Lehre und Forschung auszutauschen. Im Mittelpunkt stand dabei das neue Hochschulgesetz, das die Koalitionsfraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD im Sächsischen Landtag auf den Weg gebracht haben und bei welchem wir uns für bessere Studien- und Arbeitsbedingungen, mehr Nachhaltigkeit und mehr Demokratie eingesetzt haben.

Los ging es in Chemnitz: An der TU hat Claudia Maicher mit dem Rektor und dem StuRa unter anderem über die Herausforderungen und Chancen der Hochschulentwicklungsplanung, die Novelle des Hochschulgesetzes und das Semesterticket gesprochen. Bei noch sehr winterlichen Temperaturen kam sie anschließend im Rahmen ihres „Coffee-to-stay“-Standes mit Studierenden, Lehrenden und Forschenden in den Austausch zu den Themen, die sie beschäftigen, und den Fragen zu den anstehenden Änderungen in der Hochschullandschaft. Den Abschluss bildete eine Abendveranstaltung zum Thema prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft, die ganz im Zeichen der aktuellen Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und der Debatte um #IchBinHanna stand: Für viele Beschäftigte im akademischen Mittelbau ist eine Zukunftsplanung kaum möglich, sehr viele spüren großen Druck oder erwägen, die Wissenschaft zu verlassen – einer der Gründe, warum wir das Hochschulgesetz novelliert haben und auch zukünftig weiter anpassen wollen.

Die nächste Station war Leipzig. Dort fing der Tag mit einem Infostand zum Hochschulgesetz an. Dabei gab es diverse fachlich spannende Inputs, etwa zum Thema Krankmeldungen für Studierende. Gesprächspartner*innen in der Folge waren die Initiative für einen studentischen Tarifvertrag (TVStud) sowie die Mittelbauinitiative der Universität Leipzig. Beim ersten Gespräch lag der Fokus sehr auf den Arbeitsbedingungen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften, die oft prekär und unzureichend geregelt sind. Insbesondere die Aufklärung über die eigenen Rechte stellt hier einen großen Schwachpunkt dar. Claudia Maicher unterstützte die Forderung nach einem Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte und betonte die Rolle der Länderfinanzminister, die die Verhandlungen mit den Gewerkschaften führen. Das zweite Gespräch mit den Mitgliedern der Mittelbauinitiative fokussierte sich auf die Abgrenzung von Lehrkräften für besondere Aufgaben und Lektor*innen. Dr. Claudia Maicher kritisierte den Missbrauch von LfbAs als billige Lehrkräfte und forderte eine klare Definition von Lektor*innen als wissenschaftliche Mitarbeiter.

Der nächste Stopp der Hochschultour war in Freiberg, bei Frühlingswetter ging es vor die Mensa der TU Bergakademie Freiberg. Während der Mittagszeit kamen viele Studierende, Mitarbeiter*innen sowie auch der Rektor und der Leiter des Studentenwerks vorbei, um sich zum Hochschulgesetz auszutauschen. Die TU Bergakademie Freiberg und ihre Angehörigen und Mitglieder haben aufgrund des speziellen technischen Schwerpunkts der Hochschule noch einmal einen anderen Standpunkt bezüglich vieler geplanter Änderungen. Im Anschluss standen Gespräche mit dem Rektorat und dem StuRa an. Unter anderem ging es um Themen wie nachhaltigen Bau an Hochschulen sowie die Hochschulentwicklungsplanung, den kürzlichen Cyberangriff auf die Universität sowie vielfältige studentische Belange wie Wohnkosten, eine mögliche Vergünstigung des Deutschlandtickets sowie Möglichkeiten zur Förderung der studentischen Selbstverwaltung. Am Abend ging es in die Stadtwirtschaft, um sich mit grünen Mitgliedern zu aktuellen Fragestellungen der Hochschulpolitik in Freiberg auszutauschen.

Mitte Mai stand der nächste Halt an, nun in der Landeshauptstadt Dresden. Der erste Termin war ein Gespräch mit dem Rektorat der Technischen Universität, wo Dr. Claudia Maicher und Thomas Löser mit der Rektorin unter anderen zum Strukturwandel in der Lausitz und den Großforschungszentren, zu Nachhaltigkeit an Hochschulen sowie zur Rolle der TU Dresden im Stadtbild sprachen. Besonderen Stolz empfindet die TU Dresden beim eigenen Anspruch, noch dieses Jahr verbindliche quantitative Nachhaltigkeitsziele zu verabschieden. Der anschließende Coffee-to-stay-Infostand am Fritz-Foerster-Platz war sehr gut besucht und es gab insbesondere seitens der Studierenden viel Input zu weiteren notwendigen Anpassungen im Hochschulrecht. Danach ging es weiter an die Hochschule für Technik und Wirtschaft, wo die Rektorin sich für eine zukünftige Ausweitung des kürzlich beschlossenen Promotionsrechts der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften aussprach und ihre Bedenken und Wünsche in Bezug auf die geplante Aufwertung der Berufsakademie zur Dualen Hochschule äußerte. Den Abschluss des Tages bildete ein Gespräch mit dem StuRa der HTW, der sich sehr für den Einsatz für mehr Diskriminierungsschutz für Studierende im neuen Hochschulgesetz bedankte. Ebenso wie ihre Rektorin sprachen sich die Studierenden für eine Stärkung des autonomen Promotionsrechts der HTWs aus. Auch hier bestand die Sorge, dass die Duale Hochschule die ehemaligen Fachhochschulen kannibalisieren könnte.

Nach den vier Universitätsstandorten standen mit Mittweida und Zwickau noch zwei Hochschulen für angewandte Wissenschaften auf dem Plan. In Mittweida sprach Dr. Claudia Maicher zuerst mit dem kürzlich neu gewählten Rektor, der vor allem die Erfolge und Herausforderungen im Bereich der Forschung sowie die Bedeutung innovativer Studienangebote herausstellte. Danach ging es zum StuRa, welcher in Mittweida in der Vergangenheit durch enormes Eigenengagement in Erscheinung getreten war, etwa durch den selbstständigen Betrieb einer Corona-Teststation. Beim Infostand vor der Mensa waren wieder viele Angehörige der Hochschule zugegen, um sich über die bevorstehenden Anpassungen des Hochschulgesetzes zu informieren.

Zwickau war der letzte Termin der Hochschultour. Themen, die hier Rektorat und Studierendenrat beschäftigten, waren erneut die Frage des Promotionsrechts und der Cyberangriff, der analog zu Freiberg auch Mittweida getroffen hatte. Ein besonders bedeutsames Thema war die Problematik der Hochschulen im ländlichen Raum: Viele Studierende und Mitarbeitende pendeln an den Ort ihres Forschens und Lernens; die großen Universitätsstädte stellen eine enorme Konkurrenz dar. Es besteht die Sorge, dass die anhaltende Tendenz zur Urbanisierung die ländlichen Hochschulstandorte nachhaltig schwächt – ein potentiell enormer Verlust, zeigte sich doch bei der Hochschultour die enorme Innovationskraft gerade der ländlichen Standorte.

Die Hochschultour war für Dr. Claudia Maicher eine spannende und erkenntnisreiche Erfahrung: „Ich bin begeistert von der Vielfalt und Qualität der sächsischen Hochschullandschaft. Dabei habe ich viele interessante Einblicke in die Arbeit und das Engagement der Hochschulangehörigen bekommen – und ich habe auch viel Unterstützung für unsere grünen Anliegen zur Hochschulpolitik gespürt, vor allem für mehr Demokratie, Diversität und Nachhaltigkeit an den Hochschulen. Dafür werde ich mich weiterhin stark machen, damit die Hochschulen die nötige Förderung und Freiheit bekommen, um sich zukunftsorientiert zu entwickeln.“