Hier finden Sie umfassende Informationen zur geplanten Novellierung des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes.

Weitere Informationen

• Brief des SMI an die sächsischen CDU/ FDP-Bundestagsabgeordneten Januar 2011
• aktuelle PM des SMI vom Dezember 2010
  
• Eckpunktepapier des SMI vom Oktober 2010
• Entwurf der Staatsregierung von März 2010
• Stellungnahmen zum Entwurf der Staatsregierung
• GRÜNER Antrag: Sachsens kulturelles Erbe erhalten – Denkmalschutz stärken
• Rede Karl-Heinz Gerstenbergs zur Reform des Denkmalschutzgesetzes
  parlamentarische Initiativen
  

Es war ein Wagnis: Angesichts der im Frühjahr bekannt gewordenen Pläne zu drastischen Änderungen des sächsischen Denkmalschutzgesetzes hatten wir uns kurzerhand entschlossen, mit einer Veranstaltungsreihe in acht Städten die öffentliche Diskussion zu suchen. Aber das Wagnis hat sich gelohnt: Insgesamt 350 Menschen, unter ihnen hauptamtliche und ehrenamtliche Denkmalpfleger, Denkmaleigentümer, Handwerker und Stadtplaner, folgten unserer Einladung. Die Positionen waren überraschend einhellig: Die geplante Gesetzesänderung mit einer Klassifizierung der Kulturdenkmale greift die Grundfesten der erfolgreichen sächsischen Denkmalgeschichte an. Es ist nicht sinnvoll, das bestehende deutschlandweit gelobte Gesetz in seiner Substanz zu verändern.

Kritikpunkte wurden eher in den teilweise langen Bearbeitungszeiten der Denkmalbehörden und deren Überlastung mit neuen Aufgaben wie etwa Steuerbefreiungen gesehen. Alles Dinge, die allein durch eine bessere personelle Ausstattung der Denkmalbehörden in den Städten und Landkreisen zu ändern sind.

Auch aufgrund des öffentlichen Druckes führte das Innenministerium bis Anfang Dezember Anhörungen im sächsischen Denkmalrat durch. Wenn dabei auch wichtige Akteure wie die sächsischen Stadtforen fehlten, hoffen wir, dass der Innenminister genau hingehört hat! Seine aktuelle Pressemitteilung, sowie sein Brief an die sächsischen CDU/FDP-Bundestagsabgeordneten vom 04.01.2011, die Novellierung des Gesetzes auszusetzen, deutet in diese Richtung. Allerdings findet das angestrebte Anzeigeverfahren nicht unsere Unterstützung. Wir können auf jeden Fall versprechen: Unser Engagement für den Erhalt der sächsischen Denkmallandschaft geht weiter!