Hunderte Kinder und Jugendliche ohne Schulplatz: Sachsen darf kein Kind zurücklassen
Der Freistaat Sachsen kann derzeit mehreren hundert Kindern und Jugendlichen keinen Schulplatz bieten. Besonders junge Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte sind davon betroffen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen Antrag (Drs 8/4338) eingebracht, der ein transparentes Monitoring-System zur Bereitstellung von Schulplätzen fordert. Der Sächsische Landtag hat diesen gestern zur weiteren Behandlung in den Bildungsausschuss verwiesen.
Christin Melcher, bildungspolitische und jugendpolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, erklärt dazu:
„Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung. Doch in Sachsen warten Monat für Monat hunderte Kinder und Jugendliche auf einen Schulplatz. Sie erleben Isolation statt Integration, Stillstand statt Entwicklung. Das hat mit Bildungsgerechtigkeit nichts zu tun und sollte ein deutlicher Weckruf an die Staatsregierung sein. Doch stattdessen erleben wir ein Kultusministerium, das immer nur auf Krisen reagiert, statt vorausschauend zu steuern. Dabei bleibt die Integration auf der Strecke.“
„Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns dafür ein, dass der Freistaat hier endlich handelt und kein Kind zurücklässt. Denn Bildungsgerechtigkeit ist kein abstraktes Ziel, sondern zeigt sich im Alltag eines jeden Kindes. Sachsen braucht ein Bildungssystem, das allen Kindern unabhängig von Herkunft, Wohnort und Familiensprache echte Bildungschancen bietet. Deshalb wollen wir die Schulplatzvergabe mit unserem Antrag stärker in den Blick nehmen. Es ist gut, dass wir das Thema nun gemeinsam im Bildungsausschuss angehen werden.“
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion fordert in ihrem Antrag unter anderem:
- den Aufbau eines landesweiten Monitorings zur Schulplatzvergabe,
- bessere Unterstützung der Kommunen (z.B. bei flexiblen Raumkonzepten und Nutzung leerstehender Gebäude als temporäre Unterrichtsräume),
- die Berücksichtigung realer Aufnahmekapazitäten bei der Verteilung nach § 50 Asylgesetz,
- regelmäßige Berichte an den Landtag über Wartezeiten, regionale Verteilungen und Fortschritte.
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