Archiv der Pressemitteilungen (2004-2024)

Datum: 23. Februar 2021

Archiv der Pressemitteilungen

Nach dem Diesel-Urteil − Staatsregierung muss mehr für das Recht auf saubere Luft in Sachsens Städten tun

(2018-57) "Das Bundesverwaltungsgericht hat heute ein wegweisendes Urteil gesprochen. Es ermöglicht den Kommunen im Grundsatz, Fahrverbote in ihre Luftreinhaltepläne aufzunehmen. Damit hat das Gericht das Recht auf saubere Luft auch [...]

27. Februar 2018|Schlagwörter: , , , |

Die Erfolgsgeschichte des Kulturraumgesetzes wird nur fortgesetzt, wenn es zu einem deutlichen Mittelaufwuchs kommt

(2018-56) In der Sitzung des im Kulturausschuss des Sächsischen Landtages am gestrigen Montag haben die Fraktionen von CDU und SPD ihren Novellierungsentwurf zum Kulturraumgesetz (Drs 6/11267) durchgesetzt. Grüne Verbesserungsvorschläge, wie [...]

27. Februar 2018|Schlagwörter: , |
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