Archiv der Pressemitteilungen
Sächsischen Verfassungsschutzbericht: Zivilgesellschaftlichen Protests u.a. gegen Umweltzerstörung, Freihandelsabkommen, Gentrifizierung, Rassismus und Sexismus unter Linksextremismus erwähnt
(2017-105) Zur ausdrücklichen Erwähnung zivilgesellschaftlichen Protests u.a. gegen Umweltzerstörung, Freihandelsabkommen, Gentrifizierung, Rassismus und Sexismus, die sich im aktuellen Verfassungsschutzbericht prominent unter den aktuellen Entwicklungen im Bereich des Linksextremismus findet, erklärt [...]
Überhöhte Arsen-Konzentrationen in Eisenocker-Schlämmen: Sächsisches Oberbergamt muss auch Vermeidungsstrategien prüfen
(2017-104) Zu den Meldungen über überhöhte Arsen-Konzentrationen in Eisenocker-Schlämmen aus Fließgewässern in Brandenburg erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Sachsen ist bei diesem [...]
Verfassungsschutzbericht 2016: Nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung – Jahrelange Vernachlässigung des Phänomenbereichs Rechts
(2017-103) Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Ich konstatiere für Sachsen eine nach wie vor hoch angespannte fremdenfeindliche Stimmung. [...]
Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer: Mitglieder haben keine Erfahrung im Strafvollzug
(2017-102) "Die neue Stabsstelle Justizvollzug entpuppt sich als Luftnummer." Das ist das Fazit der Landtagsabgeordneten Katja Meier, rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Antwort [...]
Unland-Interview: Der sächsische Finanzminister hat eine verzerrte Realitätswahrnehmung – Jahrelanges Kaputtsparen hat nichts mit solider Finanzpolitik zu tun
(2017-101) Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, reagiert ungehalten auf die Äußerungen von Finanzminister Prof. Georg Unland (CDU) im heute veröffentlichten [...]
Bahn/Mitte-Deutschland-Verbindung: Auch weiterhin keine Fernverkehrshalte in Chemnitz: Thüringen macht es besser
(2017-100) In Chemnitz werden in absehbarer Zeit keine Fernverkehrszüge halten – und das, obwohl die Anbindung an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn bereits jetzt mit Diesellokbetrieb möglich wäre. Die Staatsregierung [...]