Archiv der Pressemitteilungen
Bildungsempfehlung − GRÜNE: Schulpolitik wird in Sachsen weiter mit der heißen Nadel gestrickt
(2016-372) Zur heutigen Anhörung des Gesetzesentwurfs zur Neuregelung der Bildungsempfehlungen im Ausschuss für Schule und Sport erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Nach 24 [...]
Hebammen − Beschlüsse schnell umsetzen, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen
(2016-371) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag drängt weiter auf Schritte zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen."Die aktuellen Haushaltsbeschlüsse des Landtags zugunsten der Hebammen sind ein wichtiges Zeichen. [...]
Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt − GRÜNE: Trauer und Mitgefühl
(2016-370) Zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Heute ist der Tag von Trauer und Mitgefühl. Es ist [...]
Die strafrechtliche Verfolgung des Zeigens des Hitlergrußes und anderer verfassungswidriger Kennzeichen liegt IMMER im allgemeinen öffentlichen Interesse
(2016-369) Anlässlich der bekannt gewordenen Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Zeigens des Hitlergrußes am Rande der Veranstaltung 'Dresden nazifrei' am 24.09.2016 erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Hochschul-Zuschussvereinbarung − GRÜNE: Für eine Jubelveranstaltung gibt es keinen Anlass − Hochschulen müssen sich verpflichten, ab dem Jahr 2021 Studierendenzahlen zu kürzen
(2016-368) Zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung über Zuschüsse an die sächsischen Hochschulen erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Für eine Jubelveranstaltung gibt es [...]
Styropor-Dämmstoffe: Gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat
(2016-367) Zum Beschluss des Bundesrats zur Entsorgung von Styropor-Dämmstoffen mit gefährlichem HBCD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist gut, dass es kein [...]