Archiv der Pressemitteilungen
Staatsregierung muss sich gegen rassistische, antisemitische und sonstige diskriminierende Hetze von PEGIDA stellen
(2015-33) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag verlangt, dass sich die Staatsregierung entschieden gegen jegliche rassistische, antisemitische und sonstige diskriminierende Hetze von PEGIDA und ähnlichen Vereinigungen stellt.Ein entsprechender [...]
Tillich/Islam/Sachsen – GRÜNE: Unnötige Verbeugung vor Pegida
(2015-32) Zur Aussage von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der heutigen Ausgabe der 'Welt am Sonntag', der Islam gehöre nicht zu Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
10 Jahre Hartz IV in Sachsen – GRÜNE: Keine Erfolgsgeschichte
(2015-31) Zehn Jahre Hartz IV in Sachsen sind für die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Petra Zais, Anlass für eine kritische Bestandsaufnahme. Sie wollte es genau wissen und stellte eine Kleine [...]
Gewaltsamer Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray aufgeklärt
(2015-30) Der gewaltsame Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray in Dresden ist aufgeklärt. Laut einem Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sei gegen einen Mitbewohner des 20-Jährigen aus Eritrea Haftbefehl wegen Totschlags [...]
Pegida – GRÜNE: Weder Hysterie noch Auf-den-Leim-gehen
(2015-29) Angesichts der Berichterstattung über eventuelle Vorermittlungen gegen Pegida-Vereinschef Lutz Bachmann spricht sich GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke für eine auf demokratischen Werten basierende Auseinandersetzung aus. "Wer sich jetzt überrascht zeigt, dem [...]
Tamiflu und Relenza – Einsatz der Grippemittel im Krisenfall auch nach Ablauf des Verfalldatums?
(2015-28) Die Staatsregierung hält an einer weiteren Bevorratung und einem möglichen Einsatz der Grippemittel Tamiflu und Relenza im Krisenfall - auch nach Ablauf des Verfalldatums - fest.Das geht aus der [...]